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053 — Yannick Weber
Die Nichtigkeit im öffentlichen Recht
Yannick Weber
053 — Yannick Weber
Die Nichtigkeit im öffentlichen Recht
Yannick Weber

Die Nichtigkeit im öffentlichen Recht

Die Nichtigkeit im öffentlichen Recht

Über die Nichtigkeit von (Staats-)Akten, die auf Rechtswirkungen gerichtet sind, wurde im schweizerischen Verwaltungsrecht bislang anhand der Evidenztheorie entschieden. Diese Arbeit stellt der Evidenztheorie den verfassungsunmittelbaren Nichtigkeitsbegriff entgegen, der das Konzept der Nichtigkeit dogmatisch neu verortet und im Legalitätsprinzip verfassungsrechtlich verankert.
Für die Befugnis einer rechtsanwendenden Behörde, die Nichtigkeit eines Rechtsakts festzustellen, wird der Begriff der Nichtigkeitskognition eingeführt.
Die Arbeit bespricht die verfahrensrechtlichen Bahnen, in denen die Nichtigkeitskognition ausgeübt werden kann. Nebst dem neuen dogmatischen Fundament der Nichtigkeit stellt sie ein Prüfschema zur Verfügung, das zu voraussehbareren Entscheiden und damit zur Rechtssicherheit beitragen soll.

Öffentliches Recht, Monographie, 2024 DOI: 10.38107/053
Gebunden, 224 Seiten, SFR. 65.00, Euro 65.00
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Über die Nichtigkeit von (Staats-)Akten, die auf Rechtswirkungen gerichtet sind, wurde im schweizerischen Verwaltungsrecht bislang anhand der Evidenztheorie entschieden. Diese Arbeit stellt der Evidenztheorie den verfassungsunmittelbaren Nichtigkeitsbegriff entgegen, der das Konzept der Nichtigkeit dogmatisch neu verortet und im Legalitätsprinzip verfassungsrechtlich verankert.
Für die Befugnis einer rechtsanwendenden Behörde, die Nichtigkeit eines Rechtsakts festzustellen, wird der Begriff der Nichtigkeitskognition eingeführt.
Die Arbeit bespricht die verfahrensrechtlichen Bahnen, in denen die Nichtigkeitskognition ausgeübt werden kann. Nebst dem neuen dogmatischen Fundament der Nichtigkeit stellt sie ein Prüfschema zur Verfügung, das zu voraussehbareren Entscheiden und damit zur Rechtssicherheit beitragen soll.

Yannick Weber

studierte Rechtswissenschaft in Zürich (MLaw) und Maastricht (LL.M.). Nach einem Praktikum an der I. öffentlich-rechtlichen Abteilung des Schweizerischen Bundesgerichts war er während seines Doktorats wissenschaftlicher Assistent an der Universität Zürich sowie Gerichtsschreiber am Verwaltungsgericht des Kantons Zürich. Im Jahr 2021 erwarb er das Zürcher Anwaltspatent.

052 — Arezoo Sang Bastian
Between Islamic and Secular Law Regulating Organ Transplantation in the Middle East and North Africa
Arezoo Sang Bastian
052 — Arezoo Sang Bastian
Between Islamic and Secular Law Regulating Organ Transplantation in the Middle East and North Africa
Arezoo Sang Bastian

Between Islamic and Secular Law

Between Islamic and Secular Law

When describing the legal systems and laws of today’s Muslim-majority states in the Middle Eastern and North African region, two categories of laws are identified: one derived from Islamic and one from non-Islamic law. Following this notion, the literature finds that novel legal areas do not have any connection to Islamic law since they were not regulated by classical Islamic law. In contrast, the topic of organ transplantation is inherently connected to Islamic law because Islam considers itself to encompass all aspects of life. This research based on the analysis of organ transplantation laws of the MENA states encourages to rethink that a strict dichotomy between Islamic and non-Islamic laws does not exist. Organ transplantation laws in MENA states generally follow an international legal standard while also complying with the sharia.

Grundlagen, Monographie, 2024 DOI: 10.38107/052
Gebunden, 196 Seiten, SFR. 60.00, Euro 60.00
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When describing the legal systems and laws of today’s Muslim-majority states in the Middle Eastern and North African region, two categories of laws are identified: one derived from Islamic and one from non-Islamic law. Following this notion, the literature finds that novel legal areas do not have any connection to Islamic law since they were not regulated by classical Islamic law. In contrast, the topic of organ transplantation is inherently connected to Islamic law because Islam considers itself to encompass all aspects of life. This research based on the analysis of organ transplantation laws of the MENA states encourages to rethink that a strict dichotomy between Islamic and non-Islamic laws does not exist. Organ transplantation laws in MENA states generally follow an international legal standard while also complying with the sharia.

Arezoo Sang Bastian

(Dr. iur., B.A.) Doktorat und Studium an der Rechtswissenschaftlichen Fakultät der Universität Zürich; Studium der Islamwissenschaften am Asien-Orient-Institut der Universität Zürich

051
Der Prozess – APARIUZ XXIV
051
Der Prozess – APARIUZ XXIV

Der Prozess

Der Prozess

Prozesse haben eine zentrale Stellung in der Rechtswissenschaft. Die XXIV. Ausgabe der Schriftenreihe APARIUZ stellt den Gerichtsprozess in den Vordergrund und öffnet gleichzeitig den Blick für andere Prozesse im Recht. Die Autor*innen behandeln nebst verfahrensrechtlichen Fragen Prozesse des Sozialschutzes, der Transparenz, der Internationalisierung und der Methodenfindung. Der Sammelband umfasst Beiträge von Nachwuchswissenschaftler*innen der Universität Zürich sowie Gastbeiträge von etablierten Persönlichkeiten aus Wissenschaft und Praxis.

Öffentliches Recht, Strafrecht, Sammelband, 2024 DOI: 10.38107/051
Gebunden, 360 Seiten, SFR. 75.00, Euro 75.00
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Prozesse haben eine zentrale Stellung in der Rechtswissenschaft. Die XXIV. Ausgabe der Schriftenreihe APARIUZ stellt den Gerichtsprozess in den Vordergrund und öffnet gleichzeitig den Blick für andere Prozesse im Recht. Die Autor*innen behandeln nebst verfahrensrechtlichen Fragen Prozesse des Sozialschutzes, der Transparenz, der Internationalisierung und der Methodenfindung. Der Sammelband umfasst Beiträge von Nachwuchswissenschaftler*innen der Universität Zürich sowie Gastbeiträge von etablierten Persönlichkeiten aus Wissenschaft und Praxis.

050 — Ricarda Stoppelhaar
Die Indirekte Stellvertretung Zugleich ein Beitrag zur Lehre von den Zustimmungsgeschäften
Ricarda Stoppelhaar
050 — Ricarda Stoppelhaar
Die Indirekte Stellvertretung Zugleich ein Beitrag zur Lehre von den Zustimmungsgeschäften
Ricarda Stoppelhaar

Die Indirekte Stellvertretung

Die Indirekte Stellvertretung

Die Indirekte Stellvertretung wurde vor allem in der deutschsprachigen Literatur bisher nur rudimentär behandelt. Diese Lücke will die vorliegende Untersuchung mit dem Titel "Die Indirekte Stellvertretung – zugleich ein Beitrag zur Lehre von den Zustimmungsgeschäften" schliessen.
 
Die Autorin erörtert darin, die Begriffsbestimmung der indirekten Stellvertretung sowie deren Abgrenzung zu anderen Rechtsfiguren. Weiter identifiziert die Autorin die sich typischerweise aus dem Relativitätsgrundsatz ergebenden Schutzdefizite der einzelnen an der indirekten Stellvertretung beteiligten Personen und zeigt Lösungsansätze auf. Schliesslich klärt die Arbeit, wie einerseits der Erwerb vom Dritten und die Weiterübertragung auf den indirekt Vertretenen ablaufen und andererseits wie Vermögensgegenstände des indirekt Vertretenen wirksam durch den indirekten Stellvertreter auf den Dritten übertragen werden können.
Privatrecht, Monographie, 2024 DOI: 10.38107/050
Gebunden, 340 Seiten, SFR. 75.00, Euro 75.00
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Die Indirekte Stellvertretung wurde vor allem in der deutschsprachigen Literatur bisher nur rudimentär behandelt. Diese Lücke will die vorliegende Untersuchung mit dem Titel "Die Indirekte Stellvertretung – zugleich ein Beitrag zur Lehre von den Zustimmungsgeschäften" schliessen.
 
Die Autorin erörtert darin, die Begriffsbestimmung der indirekten Stellvertretung sowie deren Abgrenzung zu anderen Rechtsfiguren. Weiter identifiziert die Autorin die sich typischerweise aus dem Relativitätsgrundsatz ergebenden Schutzdefizite der einzelnen an der indirekten Stellvertretung beteiligten Personen und zeigt Lösungsansätze auf. Schliesslich klärt die Arbeit, wie einerseits der Erwerb vom Dritten und die Weiterübertragung auf den indirekt Vertretenen ablaufen und andererseits wie Vermögensgegenstände des indirekt Vertretenen wirksam durch den indirekten Stellvertreter auf den Dritten übertragen werden können.
Ricarda Stoppelhaar

war Mitarbeiterin am Institut für Haftpflicht- und Versicherungsrecht an der Universität Bern. Ihre Forschungsschwerpunkte liegen im Obligationenrecht, insbesondere bei den allgemeinen Lehren sowie im Vertragsrecht. Im Mai 2023 hat die rechtswissenschaftliche Fakultät der Universität Bern ihre Dissertation mit dem Prädikat summa cum laude angenommen.

 

ORCID: 0009-0002-4788-5443
049 — Martin Seelmann
Strafzumessung und Doppelverwertung
Martin Seelmann
049 — Martin Seelmann
Strafzumessung und Doppelverwertung
Martin Seelmann

Strafzumessung und Doppelverwertung

Strafzumessung und Doppelverwertung

Bereits lange vor Inkrafttreten des Schweizerischen Strafgesetzbuchs mit seinen Bestimmungen zur Strafzumessung wurde die Bemessung der konkreten Strafe im Einzelfall als die schwierigste und anspruchsvollste, jedoch auch als die wichtigste Aufgabe des Gerichts angesehen.

Die vorliegende Abhandlung setzt sich zum Ziel, anhand einer Untersuchung der Strafzumessung im Allgemeinen sowie des Doppelverwertungsverbotsim Besonderen«einen Wegweiser zu einer überprüfbareren Strafzumessung» zu entwerfen. Im ersten Teil wird das Strafzumessungsrecht der Schweiz in seinen historischen, dogmatischen und praktischen Dimensionen aufgearbeitet und zu einem Prüfprogramm verdichtet. Im zweiten Teil wird sodann das Doppelverwertungsverbot thematisiert, analysiert und in das im ersten Teil erarbeitete Konzept der Strafzumessung eingearbeitet.

Strafrecht, Monographie, 2024 DOI: 10.38107/049
Gebunden, 540 Seiten, SFR. 85.00, Euro 85.00
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Bereits lange vor Inkrafttreten des Schweizerischen Strafgesetzbuchs mit seinen Bestimmungen zur Strafzumessung wurde die Bemessung der konkreten Strafe im Einzelfall als die schwierigste und anspruchsvollste, jedoch auch als die wichtigste Aufgabe des Gerichts angesehen.

Die vorliegende Abhandlung setzt sich zum Ziel, anhand einer Untersuchung der Strafzumessung im Allgemeinen sowie des Doppelverwertungsverbotsim Besonderen«einen Wegweiser zu einer überprüfbareren Strafzumessung» zu entwerfen. Im ersten Teil wird das Strafzumessungsrecht der Schweiz in seinen historischen, dogmatischen und praktischen Dimensionen aufgearbeitet und zu einem Prüfprogramm verdichtet. Im zweiten Teil wird sodann das Doppelverwertungsverbot thematisiert, analysiert und in das im ersten Teil erarbeitete Konzept der Strafzumessung eingearbeitet.

Martin Seelmann

ist Gerichtsschreiber am Appellationsgericht Basel-Stadt.

Weitere Publikationen
048 — Benjamin Clément
Die strafbare Unterlassung der allgemeinen Lebensrettungspflicht
Benjamin Clément
048 — Benjamin Clément
Die strafbare Unterlassung der allgemeinen Lebensrettungspflicht
Benjamin Clément

Die strafbare Unterlassung der allgemeinen Lebensrettungspflicht

Die strafbare Unterlassung der allgemeinen Lebensrettungspflicht

Die strafrechtliche allgemeine Lebensrettungspflicht trat am 1. Januar 1990 als Vergehen in Kraft. Sie kann jeden von uns jederzeit treffen, etwa auf der Bergwanderung, im Theater oder beim Businesslunch. Es genügt, wenn wir einen Menschen erkennen, der sich in unmittelbarer Lebensgefahr befindet.
Die vorliegende Arbeit untersucht, welche objektiven und subjektiven Bedingungen die allgemeine Lebensrettungspflicht auslöst, unter welchen Umständen sie wieder untergehen kann und in welcher Form die Hilfeleistung zu erbringen ist. Die bundesgerichtliche Rechtsprechung zu Art. 128 Abs. 1 Var. 2 StGB wird dabei umfassend diskutiert und einbezogen.
Die Dissertation leistet einen wertvollen Beitrag zur Dogmatik der allgemeinen Lebensrettungspflicht — und gibt zugleich der Praxis eine zugängliche Orientierungshilfe an die Hand.

Strafrecht, Monographie, 2024 DOI: 10.38107/048
Gebunden, 606 Seiten, SFR. 85.00, Euro 85.00
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Die strafrechtliche allgemeine Lebensrettungspflicht trat am 1. Januar 1990 als Vergehen in Kraft. Sie kann jeden von uns jederzeit treffen, etwa auf der Bergwanderung, im Theater oder beim Businesslunch. Es genügt, wenn wir einen Menschen erkennen, der sich in unmittelbarer Lebensgefahr befindet.
Die vorliegende Arbeit untersucht, welche objektiven und subjektiven Bedingungen die allgemeine Lebensrettungspflicht auslöst, unter welchen Umständen sie wieder untergehen kann und in welcher Form die Hilfeleistung zu erbringen ist. Die bundesgerichtliche Rechtsprechung zu Art. 128 Abs. 1 Var. 2 StGB wird dabei umfassend diskutiert und einbezogen.
Die Dissertation leistet einen wertvollen Beitrag zur Dogmatik der allgemeinen Lebensrettungspflicht — und gibt zugleich der Praxis eine zugängliche Orientierungshilfe an die Hand.

Benjamin Clément

hat an der Universität Luzern (MLaw) und der University of Sydney (LL.M.) Rechtswissenschaft studiert. Zudem verfügt er über das Anwaltspatent. Seit Abschluss des Studiums ist er mit Leidenschaft als Gerichtsschreiber in der Justiz tätig, zunächst im Kanton St. Gallen und ab 2021 am Bundesgericht. Er engagiert sich an der Universität Luzern als Lehrbeauftragter im Strafrecht, wo im Juni 2023 auch seine Promotion zum Dr. iur. (s.c.l.) erfolgte.

047 — Luca Ruggiero
Effets non coordonnés dans le contrôle des concentrations horizontales européen
Luca Ruggiero
047 — Luca Ruggiero
Effets non coordonnés dans le contrôle des concentrations horizontales européen
Luca Ruggiero

Effets non coordonnés dans le contrôle des concentrations horizontales européen

Effets non coordonnés dans le contrôle des concentrations horizontales européen

Le système de concurrence non faussée, inscrit dans les traités de l’Union Européenne, a pour objectif de repousser les mesures faussant la libre concurrence surle marché. Dans ce cadre, le système de contrôle des concentrations d’entreprises permet à la Commission européenne de déclarer incompatibles les concentrations d’entreprises susceptibles d’entraver la concurrence. Ce système distingue ainsi deux types d’effets propres à déclencher de telles entraves ; les effets coordonnés et non coordonnés.
La présente étude a pour objet l’analyse des effets non coordonnés dans le contexte spécifique des opérations de concentrations horizontales. Dans ce cadre, l’auteur propose des solutions novatrices pour ce domaine du droit de la concurrence, tendant à réformer un système qui ne répond plus aux exigences de marchés trop fortement concentrés.

Öffentliches Recht, Privatrecht, Monographie, 2024 DOI: 10.38107/047
Gebunden, 382 Seiten, SFR. 80.00, Euro 80.00
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Le système de concurrence non faussée, inscrit dans les traités de l’Union Européenne, a pour objectif de repousser les mesures faussant la libre concurrence surle marché. Dans ce cadre, le système de contrôle des concentrations d’entreprises permet à la Commission européenne de déclarer incompatibles les concentrations d’entreprises susceptibles d’entraver la concurrence. Ce système distingue ainsi deux types d’effets propres à déclencher de telles entraves ; les effets coordonnés et non coordonnés.
La présente étude a pour objet l’analyse des effets non coordonnés dans le contexte spécifique des opérations de concentrations horizontales. Dans ce cadre, l’auteur propose des solutions novatrices pour ce domaine du droit de la concurrence, tendant à réformer un système qui ne répond plus aux exigences de marchés trop fortement concentrés.

Luca Ruggiero

a étudié le droit auprès des Universités de Lausanne, Zurich et UC Davis en Californie. Durant ses études, il a exercé comme greffier au Tribunal d’arrondissement de Lausanne. Dr Luca Ruggiero a ensuite obtenu un CAS en arbitrage international, en 2021. Il a rédigé la présente thèse de Doctorat auprès de l’Université de Zurich, acceptée en mars 2023. Dr Luca Ruggiero est désormais avocat stagiaire en l’Etude Bianchi Schwald Sàrl.

046 — Miriam Lüdi
Zielkonflikt zwischen Lärmschutz und Siedlungsverdichtung
Miriam Lüdi
046 — Miriam Lüdi
Zielkonflikt zwischen Lärmschutz und Siedlungsverdichtung
Miriam Lüdi

Zielkonflikt zwischen Lärmschutz und Siedlungsverdichtung

Zielkonflikt zwischen Lärmschutz und Siedlungsverdichtung

Der Konflikt zwischen der Siedlungsverdichtung und dem Lärmschutz führt in der Raumplanung und bei Bauprojekten zu Herausforderungen. Der Druck, Siedlungen zu verdichten, nimmt stetig zu. Gleichzeitig wird der Verkehrs-, Alltags- sowie Freizeitlärm vielerorts lauter und kann Bauprojekte verhindern, die sich eigentlich zur Siedlungsverdichtung eignen würden. Verschiedentlich wird gefordert, dass der Zielkonflikt zwischen dem Lärmschutz und der Siedlungsverdichtung im Lärmschutzrecht besser geregelt wird. Der Bundesrat hat einen Erlassentwurf sowie eine Botschaft zur Änderung des Lärmschutzrechts im Umweltschutzgesetz an das Parlament überwiesen. Vor diesem Hintergrund wird in diesem Buch die geltende und zukünftige Rechtslage analysiert.

Öffentliches Recht, Monographie, 2024 DOI: 10.38107/046
Gebunden, 246 Seiten, SFR. 65.00, Euro 65.00
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Der Konflikt zwischen der Siedlungsverdichtung und dem Lärmschutz führt in der Raumplanung und bei Bauprojekten zu Herausforderungen. Der Druck, Siedlungen zu verdichten, nimmt stetig zu. Gleichzeitig wird der Verkehrs-, Alltags- sowie Freizeitlärm vielerorts lauter und kann Bauprojekte verhindern, die sich eigentlich zur Siedlungsverdichtung eignen würden. Verschiedentlich wird gefordert, dass der Zielkonflikt zwischen dem Lärmschutz und der Siedlungsverdichtung im Lärmschutzrecht besser geregelt wird. Der Bundesrat hat einen Erlassentwurf sowie eine Botschaft zur Änderung des Lärmschutzrechts im Umweltschutzgesetz an das Parlament überwiesen. Vor diesem Hintergrund wird in diesem Buch die geltende und zukünftige Rechtslage analysiert.

Miriam Lüdi

ist Mitgründerin und COO von Resilientsy, Rechtsdozentin an der HSO Wirtschafts- und Informatikschule und Prüfungsexpertin beim Verband Schweizerischer Kaderschulen. Sie verfügt über einen Doktortitel in Rechtswissenschaften (magna cum laude) und arbeitete u.a. für ein interdisziplinäres Forschungsprojekt der Universität Basel und ETH Zürich zurnachhaltigen Raumplanung.

045 — Corina Ingold
Das Kompensationsprinzip im Schweizer Raumplanungsrecht
Corina Ingold
045 — Corina Ingold
Das Kompensationsprinzip im Schweizer Raumplanungsrecht
Corina Ingold

Das Kompensationsprinzip im Schweizer Raumplanungsrecht

Das Kompensationsprinzip im Schweizer Raumplanungsrecht

Immer wieder gibt es Ansprüche an den Boden, die zwar nachvollziehbar sind, mit den verfassungsrechtlichen Zielen der haushälterischen Bodennutzung und Trennung von Baugebiet und Nichtbaugebiet aber kaum vereinbar sind. Kompensationsmechanismen bieten in solchen Situationen eine Handhabe, um gewisse Tätigkeiten dennoch zu ermöglichen. Kompensationsmechanismen haben sich heute in verschiedenen Teilbereichen des Raumplanungsrechts etabliert, so namentlich im Zusammenhang mit der Inanspruchnahme von Fruchtfolgeflächen sowie bei der Einzonung ohne Bedarfsnachweis. Im Rahmen der zweiten Etappe der RPG-Revision soll zudem mit dem sog. „Planungs- und Kompensationsansatz“ für Bauten und Anlagen ausserhalb der Bauzone ebenfalls ein Kompensationsmechanismus eingeführt werden. Neben Chancen birgt dies jedoch auch Risiken.

Öffentliches Recht, Monographie, 2023 DOI: 10.38107/045
Gebunden, 682 Seiten, SFR. 95.00, Euro 95.00
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Immer wieder gibt es Ansprüche an den Boden, die zwar nachvollziehbar sind, mit den verfassungsrechtlichen Zielen der haushälterischen Bodennutzung und Trennung von Baugebiet und Nichtbaugebiet aber kaum vereinbar sind. Kompensationsmechanismen bieten in solchen Situationen eine Handhabe, um gewisse Tätigkeiten dennoch zu ermöglichen. Kompensationsmechanismen haben sich heute in verschiedenen Teilbereichen des Raumplanungsrechts etabliert, so namentlich im Zusammenhang mit der Inanspruchnahme von Fruchtfolgeflächen sowie bei der Einzonung ohne Bedarfsnachweis. Im Rahmen der zweiten Etappe der RPG-Revision soll zudem mit dem sog. „Planungs- und Kompensationsansatz“ für Bauten und Anlagen ausserhalb der Bauzone ebenfalls ein Kompensationsmechanismus eingeführt werden. Neben Chancen birgt dies jedoch auch Risiken.

Corina Ingold

geboren 1990, Kindheit und Schule im Kanton Aargau. Ab 2010 Studium der Rechtswissenschaften an der Universität Freiburg i.Ue., Master of Law 2015. Anschliessend 2015/2016 Praktika am Berner Handelsgericht sowie in zwei Anwaltskanzleien. Im Jahr 2017 Erwerb des Anwaltspatents im Kanton Bern. Seither bei Häusermann + Partner als Rechtsanwältin tätig (seit 2021 Partnerin).

044 — Alex Attinger
Wirtschaftliche Berechtigung Konzepte und Dogmatik
Alex Attinger
044 — Alex Attinger
Wirtschaftliche Berechtigung Konzepte und Dogmatik
Alex Attinger

Wirtschaftliche Berechtigung

Wirtschaftliche Berechtigung

Trotz zunehmender Verbreitung und Relevanz sind grundlegende Fragen zur wirtschaftlichen Berechtigung ungeklärt: Gibt es Verwandtschaften und Zusammenhänge zwischen verschiedenen Anwendungsfällen? Gibt es ein einheitliches Konzept? Wie ist wirtschaftliche Berechtigung rechtsdogmatisch einzuordnen?
Um das zu klären, werden in dieser Dissertation die wichtigsten Konzepte wirtschaftlicher Berechtigung analysiert und auf inhaltliche, funktionale und strukturelle Gemeinsamkeiten hin untersucht, um eine Dogmatik der wirtschaftlichen Berechtigung herauszuschälen.
Es zeigt sich, dass es kein einheitliches Konzept wirtschaftlicher Berechtigung gibt. Die strukturellen und funktionalen Gemeinsamkeiten verdichten sich jedoch zu einer Rechtsfigur der wirtschaftlichen Berechtigung, aus der sich wichtige Erkenntnisse für Praxis und Gesetzgebung ergeben.

Grundlagen, Monographie, 2023 DOI: 10.38107/044
Gebunden, 396 Seiten, SFR. 80.00, Euro 80.00
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Trotz zunehmender Verbreitung und Relevanz sind grundlegende Fragen zur wirtschaftlichen Berechtigung ungeklärt: Gibt es Verwandtschaften und Zusammenhänge zwischen verschiedenen Anwendungsfällen? Gibt es ein einheitliches Konzept? Wie ist wirtschaftliche Berechtigung rechtsdogmatisch einzuordnen?
Um das zu klären, werden in dieser Dissertation die wichtigsten Konzepte wirtschaftlicher Berechtigung analysiert und auf inhaltliche, funktionale und strukturelle Gemeinsamkeiten hin untersucht, um eine Dogmatik der wirtschaftlichen Berechtigung herauszuschälen.
Es zeigt sich, dass es kein einheitliches Konzept wirtschaftlicher Berechtigung gibt. Die strukturellen und funktionalen Gemeinsamkeiten verdichten sich jedoch zu einer Rechtsfigur der wirtschaftlichen Berechtigung, aus der sich wichtige Erkenntnisse für Praxis und Gesetzgebung ergeben.

Alex Attinger

studierte Rechtswissenschaft an den Universitäten Bern und St. Louis, MO. Anschliessend arbeitete er als Substitut in einer Zürcher Wirtschaftskanzlei (Anwaltspatent 2018) und als wissenschaftlicher Assistent am Institut für Wirtschaftsrecht der Universität Bern. Im März 2023 hat die Rechtswissenschaftliche Fakultät der Universität Bern seine Dissertation mit dem Prädikat summa cum laude angenommen.

043 — Myriam Christ
Le profilage dans le cadre d’une procédure d’embauche entre particuliers Une analyse du cadre légal suisse avec un accent sur la portée du droit fondamental à l’autodétermination en matière informationnelle
Myriam Christ
043 — Myriam Christ
Le profilage dans le cadre d’une procédure d’embauche entre particuliers Une analyse du cadre légal suisse avec un accent sur la portée du droit fondamental à l’autodétermination en matière informationnelle
Myriam Christ

Le profilage dans
le cadre
d’une procédure d’embauche
entre particuliers

Le profilage dans
le cadre
d’une procédure d’embauche
entre particuliers

La nouvelle loi sur la protection des données comprend désormais une définition légale du profilage. La question de savoir dans quelle mesure un profilage effectué dans le cadre d’une procédure d’embauche soumise au droit privé suisse est licite n’a pas encore été abordé en doctrine. La présente contributiona été rédigée dans le but de combler cette lacune. Ainsi, plusieurs questions sont abordées : le recours au profilage dans le contexte d’une telle procédure d’embauche est-il légal ? Quelles sont les éventuelles limites imposées à l’employeur ? La réglementation actuelle est-elle compatible avec le droit supérieur, notamment avec la Constitution fédérale, la CEDH et le droit constitutionnel européen ? Quelles mesures d’ordre juridique pourraient être mises en oeuvre afin de garantir une meilleure protection des droits des candidats?

Öffentliches Recht, Monographie, 2023 DOI: 10.38107/043
Gebunden, 304 Seiten, SFR. 75.00, Euro 75.00
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La nouvelle loi sur la protection des données comprend désormais une définition légale du profilage. La question de savoir dans quelle mesure un profilage effectué dans le cadre d’une procédure d’embauche soumise au droit privé suisse est licite n’a pas encore été abordé en doctrine. La présente contributiona été rédigée dans le but de combler cette lacune. Ainsi, plusieurs questions sont abordées : le recours au profilage dans le contexte d’une telle procédure d’embauche est-il légal ? Quelles sont les éventuelles limites imposées à l’employeur ? La réglementation actuelle est-elle compatible avec le droit supérieur, notamment avec la Constitution fédérale, la CEDH et le droit constitutionnel européen ? Quelles mesures d’ordre juridique pourraient être mises en oeuvre afin de garantir une meilleure protection des droits des candidats?

Myriam Christ

a obtenu le double diplôme Fribourg/Paris II avant d'effectuer un stage à la CEDH et un semestre d'échange supplémentaire à l'Université hébraïque de Jérusalem. Après une activité d'assistante auprès de la Prof. Keller à l'Université de Zurich, elle a travaillé comme juriste auprès du PFPDT. Actuellement, elle est stagiaire avocate dans le canton de Berne.



... erwarb das doppelte Bachelor- und Masterdiplom Freiburg/Paris II bevor sie ein Praktikum beim EGMR und ein zusätzliches Austauschsemester an der Hebräischen Universität in Jerusalem absolvierte. Nach einer Assistenztätigkeit bei Frau Prof. Keller an der Universität Zürich hat sie als Juristin beim EDÖB gearbeitet. Zurzeit ist sie in der Ausbildung zur Rechtsanwältin im Kanton Bern.

042 — Andreas Wehowsky
Expedited Procedures in International Commercial Arbitration Swiss and International Perspectives
Andreas Wehowsky
042 — Andreas Wehowsky
Expedited Procedures in International Commercial Arbitration Swiss and International Perspectives
Andreas Wehowsky

Expedited Procedures in International Commercial Arbitration

Expedited Procedures in International Commercial Arbitration

International arbitration has enjoyed remarkable success. However, in recent years repeated concerns relating to the efficiency of the proceedings have emerged. These concerns have led to the introduction of provisions for expedited arbitral procedures. Through analysing various arbitration rules, this book will examine the require-ments under which expedited procedures are admissible, what the central char-acteristics of such procedures are, and how such procedures can be classified and described in comparison to a conventional arbitral procedure. A significant part will examine the tension between procedural efficiency on the one hand and on quality of the procedure and award on the other. In an excursus, early determination procedures will be examined to complete the tool box to increase procedural efficiency.

Privatrecht, Monographie, 2023 DOI: 10.38107/042
Gebunden, 358 Seiten, SFR. 80.00, Euro 80.00
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International arbitration has enjoyed remarkable success. However, in recent years repeated concerns relating to the efficiency of the proceedings have emerged. These concerns have led to the introduction of provisions for expedited arbitral procedures. Through analysing various arbitration rules, this book will examine the require-ments under which expedited procedures are admissible, what the central char-acteristics of such procedures are, and how such procedures can be classified and described in comparison to a conventional arbitral procedure. A significant part will examine the tension between procedural efficiency on the one hand and on quality of the procedure and award on the other. In an excursus, early determination procedures will be examined to complete the tool box to increase procedural efficiency.

Andreas Wehowsky

is a trial lawyer admitted to the Swiss bar with several years of experience, specializing in dispute resolution. His main areas of practice are international arbitration, with a special focus on East Asia, as well as domestic and international commercial litigation. He regularly speaks and publishes on his areas of interest.

041 — Lukas Valis
Digitale Ökonomie: Erforderlichkeit sektorspezifischer ex-ante Regulierung? Erkenntnisse aus der deutschen und schweizerischen Regulierung des Telekommunikationssektors (2004-2020)
Lukas Valis
041 — Lukas Valis
Digitale Ökonomie: Erforderlichkeit sektorspezifischer ex-ante Regulierung? Erkenntnisse aus der deutschen und schweizerischen Regulierung des Telekommunikationssektors (2004-2020)
Lukas Valis

Digitale Ökonomie: Erforderlichkeit sektorspezifischer ex-ante Regulierung?

Digitale Ökonomie: Erforderlichkeit sektorspezifischer ex-ante Regulierung?

Weltweit konzentriert sich die Nachfrage nach digitalen Diensten auf wenige, überaus marktmächtige Unternehmen. International wurde eine wettbewerbspolitische Debatte darüber angestoßen, inwieweit die wettbewerbsrechtliche ex-post Missbrauchskontrolle einer Ergänzung durch regulatorische ex-ante Maßnahmen bedarf. Verschiedene Studien wurden veröffentlicht, die sich der Ausgestaltung möglicher regulatorischer Maßnahmen und der Prognose von zu erwartenden Regulierungsfolgen widmen. Unbeachtet blieben Erkenntnisse aus vergleichbaren Sektoren, die bereits seit Jahrzehnten den Gegenstand vergleichbarer Regulierung bilden. Analysiert wird die Erforderlichkeit sektorspezifischer ex-ante Regulierung in der digitalen Ökonomie anhand von Erkenntnissen aus der Regulierung des Telekommunikationssektors in Deutschland und der Schweiz (2004-2020).

Öffentliches Recht, Privatrecht, Monographie, 2023 DOI: 10.38107/041
Gebunden, 394 Seiten, SFR. 80.00, Euro 80.00
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Weltweit konzentriert sich die Nachfrage nach digitalen Diensten auf wenige, überaus marktmächtige Unternehmen. International wurde eine wettbewerbspolitische Debatte darüber angestoßen, inwieweit die wettbewerbsrechtliche ex-post Missbrauchskontrolle einer Ergänzung durch regulatorische ex-ante Maßnahmen bedarf. Verschiedene Studien wurden veröffentlicht, die sich der Ausgestaltung möglicher regulatorischer Maßnahmen und der Prognose von zu erwartenden Regulierungsfolgen widmen. Unbeachtet blieben Erkenntnisse aus vergleichbaren Sektoren, die bereits seit Jahrzehnten den Gegenstand vergleichbarer Regulierung bilden. Analysiert wird die Erforderlichkeit sektorspezifischer ex-ante Regulierung in der digitalen Ökonomie anhand von Erkenntnissen aus der Regulierung des Telekommunikationssektors in Deutschland und der Schweiz (2004-2020).

Lukas Valis

ist heute Rechtsreferendar im Bezirk des Oberlandesgerichts Stuttgart. Er studierte Rechtswissenschaften an der Universität Konstanz. Nach Abschluss seines Studiums arbeitete bis Dezember 2020 als Substitut bei einer Zürcher Anwaltsboutique für Kartellrecht. Die vorliegende Dissertation verfasste er an der Universität Neuenburg.

040 — Constance Kaempfer
Les mécanismes de mise en oeuvre du droit international par les cantons suisses
Constance Kaempfer
040 — Constance Kaempfer
Les mécanismes de mise en oeuvre du droit international par les cantons suisses
Constance Kaempfer

Les mécanismes de mise en oeuvre du droit international par les cantons suisses

Les mécanismes de mise en oeuvre du droit international par les cantons suisses

Prix de la Société suisse pour les questions parlementaires (SSP) 2023
Preis der Schweizerischen Gesellschaft für Parlamentsfragen (SGP) 2023

Le droit international dépend dans une large mesure des ordres juridiques internes des États pour déployer des effets. Ainsi, l’adoption d’un traité international constitue souvent le point de départ d’un long processus de mise en oeuvre qui prendra place au sein des différents États parties au traité. En Suisse, pour des raisons inhérentes aussi bien au droit international qu’à l’ordre juridique interne, les parlements cantonaux sont souvent en charge de mettre en oeuvre ces normes.
Dans ce contexte, cet ouvrage cherche à identifier et à analyser les mécanismes internes qui encouragent l’engagement des parlementaires des cantons suisses avec le droit international. Pour y parvenir, l’auteure s’intéresse à la manière dont différentes obligations internationales sont mises en oeuvre dans les cantons.
Ce travail tend à reconcilier le global avec le local en mettant en avant des possibilités concrètes d’améliorer la mise en oeuvre du droit international au niveau infranational.

Öffentliches Recht, Monographie, 2023 DOI: 10.38107/040
Gebunden, 358 Seiten, SFR. 70.00, Euro 70.00
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Prix de la Société suisse pour les questions parlementaires (SSP) 2023
Preis der Schweizerischen Gesellschaft für Parlamentsfragen (SGP) 2023

Le droit international dépend dans une large mesure des ordres juridiques internes des États pour déployer des effets. Ainsi, l’adoption d’un traité international constitue souvent le point de départ d’un long processus de mise en oeuvre qui prendra place au sein des différents États parties au traité. En Suisse, pour des raisons inhérentes aussi bien au droit international qu’à l’ordre juridique interne, les parlements cantonaux sont souvent en charge de mettre en oeuvre ces normes.
Dans ce contexte, cet ouvrage cherche à identifier et à analyser les mécanismes internes qui encouragent l’engagement des parlementaires des cantons suisses avec le droit international. Pour y parvenir, l’auteure s’intéresse à la manière dont différentes obligations internationales sont mises en oeuvre dans les cantons.
Ce travail tend à reconcilier le global avec le local en mettant en avant des possibilités concrètes d’améliorer la mise en oeuvre du droit international au niveau infranational.

Constance Kaempfer

est titulaire d’un bacheloret d’un master en droit obtenus auprès de l’Université de Fribourg, d’un LLM obtenu au Collège d’Europe de Bruges et du brevet d’avocat, obtenu dans le canton de Vaud. Elle a mené sa recherche doctorale auprès de l’Université de Lausanne sous la direction de la Professeure Evelyne Schmid. Elle est actuellement chercheuse FNS senior auprès de la même université.

039 — Ruedi Ackermann
Der Mietvertrag mit mehreren Mietern Unter besonderer Berücksichtigung der Wohn- und Geschäftsraummiete
Ruedi Ackermann
039 — Ruedi Ackermann
Der Mietvertrag mit mehreren Mietern Unter besonderer Berücksichtigung der Wohn- und Geschäftsraummiete
Ruedi Ackermann

Der Mietvertrag
mit mehreren Mietern

Der Mietvertrag
mit mehreren Mietern

Mietverträge mit mehreren Mietern sind weit verbreitet (z.B. Wohngemeinschaften oder die Miete durch verheiratete oder unverheiratete Paare). Eine gemeinsame Miete entsteht auch im Erbfall, wenn der verstorbene Mieter mehrere Erben hinterlässt. Auch die gemeinsame Geschäftsraummiete gehört zu den typischen Erscheinungsformen. Das Mietrecht enthält keine besonderen Bestimmungen zur gemeinsamen Miete. Die sich stellenden Rechtsfragen sind nach den allgemeinen privatrechtlichen Rechtsnormen zu beantworten. Die vorliegende Arbeit bietet eine systematische Darstellung des Mietvertrags mit mehreren Mietern und behandelt schwergewichtig die Entstehung der gemeinsamen Miete, das Innenverhältnis zwischen mehreren Mietern und die Beendigung des Mietvertrags.

Privatrecht, Monographie, 2023 DOI: 10.38107/039
Gebunden, 302 Seiten, SFR. 75.00, Euro 75.00
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Mietverträge mit mehreren Mietern sind weit verbreitet (z.B. Wohngemeinschaften oder die Miete durch verheiratete oder unverheiratete Paare). Eine gemeinsame Miete entsteht auch im Erbfall, wenn der verstorbene Mieter mehrere Erben hinterlässt. Auch die gemeinsame Geschäftsraummiete gehört zu den typischen Erscheinungsformen. Das Mietrecht enthält keine besonderen Bestimmungen zur gemeinsamen Miete. Die sich stellenden Rechtsfragen sind nach den allgemeinen privatrechtlichen Rechtsnormen zu beantworten. Die vorliegende Arbeit bietet eine systematische Darstellung des Mietvertrags mit mehreren Mietern und behandelt schwergewichtig die Entstehung der gemeinsamen Miete, das Innenverhältnis zwischen mehreren Mietern und die Beendigung des Mietvertrags.

Ruedi Ackermann

hat Rechtswissenschaften an den Universitäten Luzern und East Anglia, UK, studiert. Nach abgeschlossener Anwaltsprüfung war er zwei Jahre als Anwalt in Zürich tätig. Im Sommer 2015 wechselte er als Gerichtsschreiber an das Kantonsgericht Zug. Seit Herbst 2021 ist er ordentlicher Richter am Kantonsgericht.

038 — Lukas Hussmann
International anwendbare Streitgenossenschaftsgerichtsstände Unter besonderer Berücksichtigung der sogenannten «Menschenrechtsklagen» gegen Unternehmen
Lukas Hussmann
038 — Lukas Hussmann
International anwendbare Streitgenossenschaftsgerichtsstände Unter besonderer Berücksichtigung der sogenannten «Menschenrechtsklagen» gegen Unternehmen
Lukas Hussmann

International anwendbare
Streitgenossenschaftsgerichtsstände

International anwendbare
Streitgenossenschaftsgerichtsstände

Obwohl der Gerichtsstand der Streitgenossenschaft manchen Rechtsordnungen schon seit mehr als zwei Jahrhunderten bekannt ist, stellt das Institut auch heute noch Rechtsprechung und Lehre vor große Herausforderungen. Die vorliegende Arbeit möchte einen Beitrag zum besseren Verständnis des Instituts sowie zur grundlegenden Frage leisten, ob es sich empfiehlt, einen solchen Gerichtsstand überhaupt in das Recht der internationalen Zuständigkeit aufzunehmen. Dazu wird in einem ersten Teil ein umfangreicher Rechtsvergleich zwischen dem englischen, französischen, österreichischen und dem europäischen Recht vorgenommen. Im zweiten Teil erfolgt eine umfassende Analyse der involvierten Zuständigkeitsinteressen. Im dritten Teil wird die Diskussion um eine praktische Facette, die Debatte um die sogenannten «Menschenrechtsklagen» gegen Unternehmen, ergänzt.

Privatrecht, Monographie, 2023 DOI: 10.38107/038
Gebunden, 430 Seiten, SFR. 80.00, Euro 80.00
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Obwohl der Gerichtsstand der Streitgenossenschaft manchen Rechtsordnungen schon seit mehr als zwei Jahrhunderten bekannt ist, stellt das Institut auch heute noch Rechtsprechung und Lehre vor große Herausforderungen. Die vorliegende Arbeit möchte einen Beitrag zum besseren Verständnis des Instituts sowie zur grundlegenden Frage leisten, ob es sich empfiehlt, einen solchen Gerichtsstand überhaupt in das Recht der internationalen Zuständigkeit aufzunehmen. Dazu wird in einem ersten Teil ein umfangreicher Rechtsvergleich zwischen dem englischen, französischen, österreichischen und dem europäischen Recht vorgenommen. Im zweiten Teil erfolgt eine umfassende Analyse der involvierten Zuständigkeitsinteressen. Im dritten Teil wird die Diskussion um eine praktische Facette, die Debatte um die sogenannten «Menschenrechtsklagen» gegen Unternehmen, ergänzt.

Lukas Hussmann

studierte Rechtswissenschaften und Politikwissenschaften an der Universität Wien. Nach Abschluss des Studiums im Januar 2017 wechselte er an die Universität Zürich. Von Oktober 2017 bis Dezember 2021 war er wissenschaftlicher Assistent und Dissertant am Lehrstuhl für Zivilverfahrensrecht, Privatrecht, internationales Privatrecht und Rechtsvergleichung von Prof. Dr. Tanja Domej.

037 — Nils Reimann
Foreign Electoral Interference: Normative Implications in Light of International Law, Human Rights, and Democratic Theory
Nils Reimann
037 — Nils Reimann
Foreign Electoral Interference: Normative Implications in Light of International Law, Human Rights, and Democratic Theory
Nils Reimann

Foreign Electoral Interference

Foreign Electoral Interference

Preis der Schweizerischen Vereinigung für Internationales Recht 2023

Foreign interference in elections may have attracted increased public attention since 2016, but it is a practice virtually as old as modern electoral democracy itself. This book offers the most comprehensive account of its normative implications yet. It discusses relevant standards of international law, human rights, and democratic theory, thereby casting a net wide enough to address the fundamental value of human dignity as well as the conditions of real political autonomy. Ultimately, the book identifies potential deficits of legality, accountability, and legitimacy ensuing from certain types of foreign electoral interference, and it provides ideas on what can and should be done in response.

Öffentliches Recht, Monographie, 2023 DOI: 10.38107/037
Gebunden, 306 Seiten, SFR. 75.00, Euro 75.00
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Preis der Schweizerischen Vereinigung für Internationales Recht 2023

Foreign interference in elections may have attracted increased public attention since 2016, but it is a practice virtually as old as modern electoral democracy itself. This book offers the most comprehensive account of its normative implications yet. It discusses relevant standards of international law, human rights, and democratic theory, thereby casting a net wide enough to address the fundamental value of human dignity as well as the conditions of real political autonomy. Ultimately, the book identifies potential deficits of legality, accountability, and legitimacy ensuing from certain types of foreign electoral interference, and it provides ideas on what can and should be done in response.

Nils Reimann

holds a Bachelor of Law and a Master of Law from the University of Zurich. He has also held various positions at UZH and completed an exchange at the University of Hamburg, research stays at Université Paris 1 Panthéon-Sorbonne and University College London as well as internships at Advokatur Gartenhof and the Office of the United Nations High Commissioner for Human Rights.

Weitere Publikationen
036 — Jeremias Fellmann
Das Verbot von extremistischen Organisationen im schweizerischen Recht Verfassungsrechtliche Voraussetzungen und Rechtsgrundlagen
Jeremias Fellmann
036 — Jeremias Fellmann
Das Verbot von extremistischen Organisationen im schweizerischen Recht Verfassungsrechtliche Voraussetzungen und Rechtsgrundlagen
Jeremias Fellmann

Das Verbot von
extremistischen Organisationen im
schweizerischen Recht

Das Verbot von
extremistischen Organisationen im
schweizerischen Recht

Organisationsverbote zählen in der schweizerischen Rechtsordnung nicht zum traditionellen Instrumentarium im Umgang mit extremistischen Phänomenen. In den vergangenen Jahren zeichnet sich diesbezüglich allerdings ein Paradigmenwechsel ab, zumal seit 1. September 2017 erstmals eine generell-abstrakte Grundlage für ein Verbot von extremistischen Organisationen im Einzelfall besteht.

Die vorliegende Arbeit widmet sich der Frage, unter welchen Voraussetzungen ein Verbot von extremistischen Organisationen unter verfassungsrechtlichem Blickwinkel zulässig ist. Zu diesem Zweck untersucht der Autor, ob und inwieweit extremistische Bestrebungen grundrechtlichen Schutz geniessen. Weiter überprüft er die bestehenden Rechtsgrundlagen für Organisationsverbote, namentlich Art. 74 des Nachrichtendienstgesetzes (NDG), auf ihre Verfassungskonformität hin.

Grundlagen, Monographie, 2023 DOI: 10.38107/036
Gebunden, 508 Seiten, SFR. 85.00, Euro 85.00
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Organisationsverbote zählen in der schweizerischen Rechtsordnung nicht zum traditionellen Instrumentarium im Umgang mit extremistischen Phänomenen. In den vergangenen Jahren zeichnet sich diesbezüglich allerdings ein Paradigmenwechsel ab, zumal seit 1. September 2017 erstmals eine generell-abstrakte Grundlage für ein Verbot von extremistischen Organisationen im Einzelfall besteht.

Die vorliegende Arbeit widmet sich der Frage, unter welchen Voraussetzungen ein Verbot von extremistischen Organisationen unter verfassungsrechtlichem Blickwinkel zulässig ist. Zu diesem Zweck untersucht der Autor, ob und inwieweit extremistische Bestrebungen grundrechtlichen Schutz geniessen. Weiter überprüft er die bestehenden Rechtsgrundlagen für Organisationsverbote, namentlich Art. 74 des Nachrichtendienstgesetzes (NDG), auf ihre Verfassungskonformität hin.

Jeremias Fellmann

(geb. 1983) hat Geschichte und Politikwissenschaften sowie Rechtswissenschaften studiert. Im Jahr 2013 erwarb er das Anwaltspatent. Von 2016 bis 2019 war er Gerichtsschreiber an der II. öffentlich-rechtlichen Abteilung des Bundesgerichts. Per 1. Januar 2021 wurde Jeremias Fellmann zum nebenamtlichen Bundesrichter gewählt. Im April 2022 erfolgte seine Promotion zum Dr. iur.

035 — Florent Thouvenin, Eva-Maria Messerle
Zur Geschichte des Eigengebrauchs im schweizerischen Urheberrecht Entwicklung, Erkenntnisse, Quellen
Florent Thouvenin, Eva-Maria Messerle
035 — Florent Thouvenin, Eva-Maria Messerle
Zur Geschichte des Eigengebrauchs im schweizerischen Urheberrecht Entwicklung, Erkenntnisse, Quellen
Florent Thouvenin, Eva-Maria Messerle

Zur Geschichte des Eigengebrauchs
im schweizerischen Urheberrecht

Zur Geschichte des Eigengebrauchs
im schweizerischen Urheberrecht

Die Regelung des Eigengebrauchs ist die wichtigste Schranke des schweizerischen Urheberrechts. Sie stellt den Gebrauch urheberrechtlich geschützter Werke durch Private, im Unterricht und innerhalb von Unternehmen und anderen Organisationen weitgehend frei, sieht für gewisse Nutzungen aber Vergütungen vor. Von blossen Fragmenten im ersten Urheberrechtsgesetz bis zur heutigen Regelung wurde die Schranke kontinuierlich erweitert. Treibende Kraft waren der technische Fortschritt, der neue Nutzungshandlungen ermöglichte, und die Entwicklung auf internationaler Ebene. Dieses Büchlein zeichnet die historische Entwicklung nach, stellt die relevanten Quellen zur Verfügung und liefert damit die Grundlagen für eine fundierte historische Auslegung der heutigen Regelung.

Privatrecht, Lehrbuch, 2023 DOI: 10.38107/035
Gebunden, 188 Seiten, SFR. 65.00, Euro 65.00
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Die Regelung des Eigengebrauchs ist die wichtigste Schranke des schweizerischen Urheberrechts. Sie stellt den Gebrauch urheberrechtlich geschützter Werke durch Private, im Unterricht und innerhalb von Unternehmen und anderen Organisationen weitgehend frei, sieht für gewisse Nutzungen aber Vergütungen vor. Von blossen Fragmenten im ersten Urheberrechtsgesetz bis zur heutigen Regelung wurde die Schranke kontinuierlich erweitert. Treibende Kraft waren der technische Fortschritt, der neue Nutzungshandlungen ermöglichte, und die Entwicklung auf internationaler Ebene. Dieses Büchlein zeichnet die historische Entwicklung nach, stellt die relevanten Quellen zur Verfügung und liefert damit die Grundlagen für eine fundierte historische Auslegung der heutigen Regelung.

Florent Thouvenin

ist Professor für Informations- und Kommunikationsrecht und Vorsitzender des Leitungsausschusses des Center for Information Technology, Society, and Law (ITSL) an der Universität Zürich. In seiner Forschung befasst er sich mit Rechtsfragen rund um die Digitalisierung, mit einem Schwerpunkt auf dem Urheber- und Datenschutzrecht.

Eva-Maria Messerle

hat im Jahr 2019 an der Universität Zürich den Master of Law abgeschlossen und ist seit 2020 ordentliche Teilnehmerin am Doktoratsprogramm «Biomedical Ethics and Law – Law Track» der Universität Zürich. Sie interessiert sich besonders für die unterschiedlichsten Fragestellungen im Bereich der Life Sciences und des Immaterialgüterrechts.

2022, Q2–Q4
Artikelsammlung 2022, Q2–Q4 Seiten 063–225
2022, Q2–Q4
Artikelsammlung 2022, Q2–Q4 Seiten 063–225

2022–Q2–Q4
Seite 063–225

2022–Q2–Q4
Seite 063–225

Neu erscheinen die Beiträge aus unserer Open-Access-Zeitschrift auch in gedruckter Form. Unterstützen Sie Open Access und reservieren/bestellen Sie unseren sui generis Sammelband.

Hier können Sie den Jahresband als Institution für Fr. 400.– und als Privatperson für Fr. 200.– pro Jahr abonnieren.

Öffentliches Recht, Privatrecht, Strafrecht, Sammelband, 2023
Gebunden, 182 Seiten, SFR. 150.00, Euro 150.00
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Neu erscheinen die Beiträge aus unserer Open-Access-Zeitschrift auch in gedruckter Form. Unterstützen Sie Open Access und reservieren/bestellen Sie unseren sui generis Sammelband.

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Herausgegeben von:
Daniel Hürlimann, Marc Thommen
034 — Nora Camenisch
Journalistische Sorgfalt: Rechtliche und medienethische Anforderungen
Nora Camenisch
034 — Nora Camenisch
Journalistische Sorgfalt: Rechtliche und medienethische Anforderungen
Nora Camenisch

Journalistische Sorgfalt: Rechtliche
und medienethische Anforderungen

Journalistische Sorgfalt: Rechtliche
und medienethische Anforderungen

Journalismus kann Vieles. Er kann aufklären, aufdecken und hinterfragen. Er kann Meinungen bilden. Mit anderen Worten hat Journalismus eine gewisse Macht. Mit dieser Macht geht eine grosse Verantwortung einher, denn Journalismus kann Grenzen überschreiten und namentlich das Ansehen einer Person, die Unschuldsvermutung oder auch die freie Meinungsbildung des Publikums verletzen. In diesem Spannungsfeld spielen journalistische Sorgfaltspflichten eine zentrale Rolle.
Nora Camenisch hat die Sorgfaltspflichten, die sich aus der Rechtsprechung sowie aus der Spruchpraxis des Presserats ergeben, vertieft untersucht und einander gegenübergestellt. Sie zeigt in ihrer Dissertation auf, wo sich die Anforderungen decken und wo sie auseinandergehen. Diese Erkenntnisse münden schliesslich in einer Checkliste für sorgfältiges Arbeiten.

Öffentliches Recht, Privatrecht, Strafrecht, Monographie, 2023 DOI: 10.38107/034
Gebunden, 412 Seiten, SFR. 80.00, Euro 80.00
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Journalismus kann Vieles. Er kann aufklären, aufdecken und hinterfragen. Er kann Meinungen bilden. Mit anderen Worten hat Journalismus eine gewisse Macht. Mit dieser Macht geht eine grosse Verantwortung einher, denn Journalismus kann Grenzen überschreiten und namentlich das Ansehen einer Person, die Unschuldsvermutung oder auch die freie Meinungsbildung des Publikums verletzen. In diesem Spannungsfeld spielen journalistische Sorgfaltspflichten eine zentrale Rolle.
Nora Camenisch hat die Sorgfaltspflichten, die sich aus der Rechtsprechung sowie aus der Spruchpraxis des Presserats ergeben, vertieft untersucht und einander gegenübergestellt. Sie zeigt in ihrer Dissertation auf, wo sich die Anforderungen decken und wo sie auseinandergehen. Diese Erkenntnisse münden schliesslich in einer Checkliste für sorgfältiges Arbeiten.

Nora Camenisch

hat in Bern Rechtswissenschaften studiert. Während rund acht Jahren war sie zudem als Journalistin für verschiedene Medien tätig, zuletzt als Leiterin einer Lokalredaktion. Ihre Dissertation wurde 2022 von der Universität Bern mit dem Prädikat magna cum laude angenommen. Seit 2021 arbeitet Nora Camenisch als Juristin beim Bundesamt für Strassen ASTRA.

Weitere Publikationen
033
20 ans de transparence à Genève
033
20 ans de transparence à Genève

20 ans de transparence à Genève

20 ans de transparence à Genève

Quelques années avant la Confédération, le canton de Genève s'est doté d'une loi sur la transparence, dont l'objectif consiste à favoriser la libre formation de l’opinion et la participation à la vie publique. La LIPAD a célébré ses 20 ans le 1er mars 2022. A l'occasion de cet anniversaire, le présent ouvrage revient sur l'historique du texte légal et l'application de ce dernier par la médiatrice, puis le Préposé cantonal. Les autres contributions ont trait à l'utilisation de la loi par les journalistes, le rapport avec le principe de la bonne foi, la protection des intérêts privés, l'accès aux archives publiques, l'accès aux examens scolaires, les principes de procédure, l'exemple fribourgeois et l'avenir de la transparence.

Öffentliches Recht, Sammelband, 2022 DOI: 10.38107/033
Gebunden, 238 Seiten, SFR. 75.00, Euro 75.00
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Quelques années avant la Confédération, le canton de Genève s'est doté d'une loi sur la transparence, dont l'objectif consiste à favoriser la libre formation de l’opinion et la participation à la vie publique. La LIPAD a célébré ses 20 ans le 1er mars 2022. A l'occasion de cet anniversaire, le présent ouvrage revient sur l'historique du texte légal et l'application de ce dernier par la médiatrice, puis le Préposé cantonal. Les autres contributions ont trait à l'utilisation de la loi par les journalistes, le rapport avec le principe de la bonne foi, la protection des intérêts privés, l'accès aux archives publiques, l'accès aux examens scolaires, les principes de procédure, l'exemple fribourgeois et l'avenir de la transparence.

Herausgegeben von:
Joséphine Boillat, Stéphane Werly
032 — Nicolas Leu
Kritik der objektiven Zurechnung
Nicolas Leu
032 — Nicolas Leu
Kritik der objektiven Zurechnung
Nicolas Leu

Kritik der objektiven Zurechnung

Kritik der objektiven Zurechnung

Im deutschen Schrifttum hat sich die Lehre der objektiven Zurechnung längst als herrschende Meinung durchgesetzt. In der Schweiz hat sie Eingang in die Literatur gefunden und ist bereits in die Rechtsprechung des Bundesgerichts zum Fahrlässigkeitsdelikt eingeflossen.

Kritische Stimmen weisen jedoch darauf hin, dass der Diskussionsstand durch eine Vielzahl verschiedener, teilweise nur marginal abweichender Lösungsansätzen geprägt sei. Ein Blick in die Literatur zeigt tatsächlich, dass viele wesentliche Fragen, wie etwa die Existenzberechtigung einzelner Zurechnungsgesichtspunkte, auch heute noch umstritten sind.

In der vorliegenden Dissertation unterzieht Nicolas Leu die objektive Zurechnung daher einer umfassenden und kritischen Überprüfung, die auch das Straftatsystem mitberücksichtigt, in das die objektive Zurechnung eingebettet ist.

Strafrecht, Monographie, 2022 DOI: 10.38107/032
Gebunden, 428 Seiten, SFR. 80.00, Euro 80.00
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Im deutschen Schrifttum hat sich die Lehre der objektiven Zurechnung längst als herrschende Meinung durchgesetzt. In der Schweiz hat sie Eingang in die Literatur gefunden und ist bereits in die Rechtsprechung des Bundesgerichts zum Fahrlässigkeitsdelikt eingeflossen.

Kritische Stimmen weisen jedoch darauf hin, dass der Diskussionsstand durch eine Vielzahl verschiedener, teilweise nur marginal abweichender Lösungsansätzen geprägt sei. Ein Blick in die Literatur zeigt tatsächlich, dass viele wesentliche Fragen, wie etwa die Existenzberechtigung einzelner Zurechnungsgesichtspunkte, auch heute noch umstritten sind.

In der vorliegenden Dissertation unterzieht Nicolas Leu die objektive Zurechnung daher einer umfassenden und kritischen Überprüfung, die auch das Straftatsystem mitberücksichtigt, in das die objektive Zurechnung eingebettet ist.

Nicolas Leu

hat Rechtswissenschaften an den Universitäten Bern und Bergen studiert. Anschliessend war er als wissenschaftlicher Assistent und später auch wissenschaftlicher Mitarbeiter an den Universitäten Bern und Luzern tätig. Seit Sommer 2021 ist er als Jurist beim Strafrechtsdienst des Eidgenössischen Finanzdepartements EFD tätig. Ausserdem hat er einen Lehrauftrag an der Universtität Luzern.

031 — Martin Klingler
Füllung der Gesetzeslücken im schweizerischen Adhäsionsverfahren Beitrag zur Koordination des Straf- und Zivilverfahrensrechts im Adhäsionsverfahren nach Art. 122 ff. StPO.
Martin Klingler
031 — Martin Klingler
Füllung der Gesetzeslücken im schweizerischen Adhäsionsverfahren Beitrag zur Koordination des Straf- und Zivilverfahrensrechts im Adhäsionsverfahren nach Art. 122 ff. StPO.
Martin Klingler

Füllung der Gesetzeslücken im schweizerischen Adhäsionsverfahren

Füllung der Gesetzeslücken im schweizerischen Adhäsionsverfahren

Das Adhäsionsverfahren ermöglicht, dass zivilrechtliche Ansprüche im Strafverfahren beurteilt werden. Seine gesetzliche Regelung in Art. 122 ff. StPO ist allerdings sehr rudimentär und lückenhaft. Rechtsprechung und Lehre befassen sich bislang kaum mit der Lückenhaftigkeit des Verfahrens bzw. dem damit verbundenen Koordinationsdefizit des Straf- und Zivilverfahrensrechts. Die Arbeit zeigt auf, wie Gesetzeslücken im Adhäsionsverfahren gefüllt und gleichsam das Straf- und Zivilverfahrensrecht koordiniert werden können. Die Arbeit zeigt auf, welche Leitgedanken für die Lückenfüllung massgeblich sind. Es wird erläutert wie mit Kollisionen zwischen Straf- und Zivilverfahrensrecht umzugehen ist. Mithilfe der entwickelten Methode liefert die Arbeit sodann konkrete Lösungsvorschläge für spezifische Verfahrensfragen.

Privatrecht, Strafrecht, Monographie, 2022 DOI: 10.38107/031
Gebunden, 600 Seiten, SFR. 85.00, Euro 85.00
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Verlinkte Open Access Version, kostenlos
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Das Adhäsionsverfahren ermöglicht, dass zivilrechtliche Ansprüche im Strafverfahren beurteilt werden. Seine gesetzliche Regelung in Art. 122 ff. StPO ist allerdings sehr rudimentär und lückenhaft. Rechtsprechung und Lehre befassen sich bislang kaum mit der Lückenhaftigkeit des Verfahrens bzw. dem damit verbundenen Koordinationsdefizit des Straf- und Zivilverfahrensrechts. Die Arbeit zeigt auf, wie Gesetzeslücken im Adhäsionsverfahren gefüllt und gleichsam das Straf- und Zivilverfahrensrecht koordiniert werden können. Die Arbeit zeigt auf, welche Leitgedanken für die Lückenfüllung massgeblich sind. Es wird erläutert wie mit Kollisionen zwischen Straf- und Zivilverfahrensrecht umzugehen ist. Mithilfe der entwickelten Methode liefert die Arbeit sodann konkrete Lösungsvorschläge für spezifische Verfahrensfragen.

Martin Klingler

studierte Rechtswissenschaften an der Universität Freiburg i.Ü./CH. Er war in der Justiz (inkl. Strafverfolgung Kanton und Bund) tätig. Nach Erwerb des bernischen Anwaltspatents arbeitete er als Anwalt. Seine Dissertation schrieb er als Diplomassistent am Lehrstuhl für Verfahren (ZPO/SchKG) und internationales Privatrecht an der Universität Freiburg bei Prof. Dr. Ramon Mabillard.

030 — Christoph Mettler
Der Anscheinsbeweis im schweizerischen Zivilprozess
Christoph Mettler
030 — Christoph Mettler
Der Anscheinsbeweis im schweizerischen Zivilprozess
Christoph Mettler

Der Anscheinsbeweis
im schweizerischen Zivilprozess

Der Anscheinsbeweis
im schweizerischen Zivilprozess

Die vorliegende Arbeit widmet sich einer speziellen Form des «Beweisens» im Zivilprozess. Beim Anscheinsbeweis geht es darum, einen Kausalzusammenhang mit der Lebenserfahrung und dem Allgemeinwissen nachzuweisen. Der Begriff «Anscheinsbeweis» taucht in der schweizerischen Literatur und Rechtsprechung zwar immer wieder auf, was damit gemeint ist, bleibt aber oftmals unklar. Die Arbeit befasst sich mit den offenen Fragen zum Anscheinsbeweis im schweizerischen Zivilprozess:  Es wird untersucht, (1) was damit gemeint ist, (2) was damit genau bewiesen wird, (3) wie das Gericht seine Überzeugung bildet, (4) wie der Anscheinsbeweis ins Gefüge von Beweislast, Beweismass und Beweiswürdigung einzuordnen ist, sowie (5) welche Konsequenzen sich für den Zivilprozess ergeben.

Privatrecht, Monographie, 2022 DOI: 10.38107/030
Gebunden, 258 Seiten, SFR. 60.00, Euro 60.00
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Die vorliegende Arbeit widmet sich einer speziellen Form des «Beweisens» im Zivilprozess. Beim Anscheinsbeweis geht es darum, einen Kausalzusammenhang mit der Lebenserfahrung und dem Allgemeinwissen nachzuweisen. Der Begriff «Anscheinsbeweis» taucht in der schweizerischen Literatur und Rechtsprechung zwar immer wieder auf, was damit gemeint ist, bleibt aber oftmals unklar. Die Arbeit befasst sich mit den offenen Fragen zum Anscheinsbeweis im schweizerischen Zivilprozess:  Es wird untersucht, (1) was damit gemeint ist, (2) was damit genau bewiesen wird, (3) wie das Gericht seine Überzeugung bildet, (4) wie der Anscheinsbeweis ins Gefüge von Beweislast, Beweismass und Beweiswürdigung einzuordnen ist, sowie (5) welche Konsequenzen sich für den Zivilprozess ergeben.

Christoph Mettler

studierte Rechtswissenschaften an der Universität Zürich. Nach Abschluss des Studiums arbeitete er als Substitut in einer Zürcher Wirtschaftskanzlei sowie als Gerichtsschreiber am Bezirksgericht Meilen. Von April 2019 bis April 2021 war er Assistent am Lehrstuhl für Zivilverfahrensrecht- und Privatrecht von Prof. Ulrich Haas. Seit Juni 2021 arbeitet er als Anwalt in Zürich.

029 — Simone Walser, Nora Markwalder, Martin Killias
Tötungsdelikte in der Schweiz von 1990 bis 2014
Simone Walser, Nora Markwalder, Martin Killias
029 — Simone Walser, Nora Markwalder, Martin Killias
Tötungsdelikte in der Schweiz von 1990 bis 2014
Simone Walser, Nora Markwalder, Martin Killias

Tötungsdelikte
in der Schweiz von 1990 bis 2014

Tötungsdelikte
in der Schweiz von 1990 bis 2014

Tötungsdelikte gehören zu den schwerwiegendsten Delikten mit gravierenden Folgen sowohl für die Angehörigen von Opfern und Tätern/Täterinnen als auch für das Sicherheitsgefühl der Allgemeinbevölkerung. Das vorliegende Buch basiert auf dem Swiss Homicide Monitor, einer Datenbank, die sämtliche vorsätzliche Tötungsdelikte in der Schweiz seit 1990 umfasst. Im Buch werden in anschaulicher Weise Informationen zu den Tätern/Täterinnen, Opfern, Tatumständen, den Motiven des Tötungsdelikts sowie zum Verfahrensablauf und zur rechtlichen Qualifikation aufgezeigt. Weiter werden einzelne spezifische Typen von Tötungsdelikten (Homizid-Suizide, Massen- und Serienmorde etc.) vertieft analysiert.

Strafrecht, Lehrbuch, 2022 DOI: 10.38107/029
Gebunden, 148 Seiten, SFR. 60.00, Euro 60.00
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Tötungsdelikte gehören zu den schwerwiegendsten Delikten mit gravierenden Folgen sowohl für die Angehörigen von Opfern und Tätern/Täterinnen als auch für das Sicherheitsgefühl der Allgemeinbevölkerung. Das vorliegende Buch basiert auf dem Swiss Homicide Monitor, einer Datenbank, die sämtliche vorsätzliche Tötungsdelikte in der Schweiz seit 1990 umfasst. Im Buch werden in anschaulicher Weise Informationen zu den Tätern/Täterinnen, Opfern, Tatumständen, den Motiven des Tötungsdelikts sowie zum Verfahrensablauf und zur rechtlichen Qualifikation aufgezeigt. Weiter werden einzelne spezifische Typen von Tötungsdelikten (Homizid-Suizide, Massen- und Serienmorde etc.) vertieft analysiert.

Simone Walser

hat an der Universität Zürich Entwicklungspsychologie und Kriminologie studiert und 2013 bei Prof. Dr. Martin Killias über Jugendgewalt promoviert. Danach arbeitete sie als PostDoc an der Universität St. Gallen sowie am Forschungsinstitut Killias Research & Consulting in Lenzburg zu Tötungsdelikten. Seit 2019 ist sie als PostDoc am Rechtswissenschaftlichen Institut der Universität Zürich bei Prof. Dr. Marc Thommen tätig und seit 2022 auch wieder an der Universität St. Gallen bei Prof. Nora Markwalder.

ORCID: 0000-0002-7320-7972 Weitere Publikationen
Nora Markwalder

hat Rechtswissenschaften und Kriminologie an der Universität Lausanne und an der Sam Houston State University in Texas studiert und an der Universität Zürich promoviert. Seit 2015 ist sie Assistenzprofessorin für Strafrecht, Strafprozessrecht und Kriminologie an der Universität St. Gallen HSG und seit 2020 Direktorin des Kompetenzzentrums für Strafrecht und Kriminologie (SK-HSG). Sie ist zudem als Konsulentin in einer Zürcher Strafrechtskanzlei tätig.

Martin Killias

studierte Jura (196772) und Soziologie/Sozialpsychologie (197478) an der Universität Zürich. Nach einem Forschungsaufenthalt in den USA wurde er 1981 an die Universität Lausanne berufen. Ab 2006 lehrte er Strafrecht und Kriminologie an den Universitäten Zürich und St. Gallen 2014–2018). Von 1984 bis 2008 war er nebenamtlicher Richter am schweizerischen Bundesgericht.

028
Recht in der Krise – APARIUZ XXIII Analysen und Perspektiven von Assistierenden des Rechtswissenschaftlichen Instituts der Universität Zürich
028
Recht in der Krise – APARIUZ XXIII Analysen und Perspektiven von Assistierenden des Rechtswissenschaftlichen Instituts der Universität Zürich

Recht in der Krise
APARIUZ XXIII

Recht in der Krise
APARIUZ XXIII

Wie reagiert das Recht auf reale Krisen und worin liegt die Problemlösungskraft rechtlicher Regulierung in schwierigen Situationen? Haben umgekehrt auch Krisen einen Einfluss darauf, wie das Recht funktioniert – und sollten sie überhaupt einen haben? Im XXIII. Band der Schriftenreihe APARIUZ setzen sich Nachwuchswissenschaftler*innen der Universität Zürich aus unterschiedlichen Rechtsbereichen mit dem Umgang des Rechts mit Krisen auseinander. Ausgangspunkt für Reflexionen über das Wechselspiel zwischen Krisen und Recht bildet dabei nicht nur die Corona-Pandemie, sondern auch verschiedenste andere Situationen, die zu Kritik und Umdenken anspornen – oder zwingen.

Grundlagen, Sammelband, 2022 DOI: 10.38107/028
Gebunden, 238 Seiten, SFR. 75.00, Euro 75.00
Buch bestellen
Verlinkte Open Access Version, kostenlos
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Wie reagiert das Recht auf reale Krisen und worin liegt die Problemlösungskraft rechtlicher Regulierung in schwierigen Situationen? Haben umgekehrt auch Krisen einen Einfluss darauf, wie das Recht funktioniert – und sollten sie überhaupt einen haben? Im XXIII. Band der Schriftenreihe APARIUZ setzen sich Nachwuchswissenschaftler*innen der Universität Zürich aus unterschiedlichen Rechtsbereichen mit dem Umgang des Rechts mit Krisen auseinander. Ausgangspunkt für Reflexionen über das Wechselspiel zwischen Krisen und Recht bildet dabei nicht nur die Corona-Pandemie, sondern auch verschiedenste andere Situationen, die zu Kritik und Umdenken anspornen – oder zwingen.

2021-Q4, 2022-Q1
Artikelsammlung 2021–Q4, 2022–Q1 Seiten 321-061
2021-Q4, 2022-Q1
Artikelsammlung 2021–Q4, 2022–Q1 Seiten 321-061

2021–Q4, 2022–Q1
Seite 321–061

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Neu erscheinen die Beiträge aus unserer Open-Access-Zeitschrift auch in gedruckter Form. Unterstützen Sie Open Access und reservieren/bestellen Sie unseren sui generis Quartalsband Nr. 4 von 2021 als Doppelband mit dem Quartalsband Nr. 1 von 2022 .

Hier können Sie den Quartalsband als Institution für Fr. 500.– und als Privatperson für Fr. 280.– pro Jahr abonnieren.

Öffentliches Recht, Privatrecht, Strafrecht, Sammelband, 2022
Gebunden, 100 Seiten, SFR. 150.00, Euro 130.00
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Herausgegeben von:
Daniel Hürlimann, Marc Thommen
027 — Maja Lysienia
Seeking Convergence? A Comparative Analysis of the Jurisprudence of the European Court of Human Rights and the Court of Justice of the European Union on Seeking Asylum
Maja Lysienia
027 — Maja Lysienia
Seeking Convergence? A Comparative Analysis of the Jurisprudence of the European Court of Human Rights and the Court of Justice of the European Union on Seeking Asylum
Maja Lysienia

Seeking
Convergence?

Seeking
Convergence?

Since 2009 two courts have been shaping human rights of asylum seekers in Europe: the Court of Justice of the EU (CJEU) and the European Court of Human Rights (ECtHR). Side by side, the courts examined who is protected from refoulement, when and how asylum seekers can be detained and what remedies they should have access to. Did they seek convergence in their asylum case-law or paid no attention to each other’s jurisprudence? Did they establish a coherent standard of the asylum seekers’ protection in Europe? Judicial dialogue between the ECtHR and CJEU in the area of asylum is at the heart of this study. The book offers also a comprehensive overview of the asylum case-law of the two courts and identifies the main convergences and divergences in their approach to protection against refoulement, immigration detention and effective remedies.

Öffentliches Recht, Monographie, 2022 DOI: 10.38107/027
Gebunden, 602 Seiten, SFR. 85.00, Euro 85.00
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Since 2009 two courts have been shaping human rights of asylum seekers in Europe: the Court of Justice of the EU (CJEU) and the European Court of Human Rights (ECtHR). Side by side, the courts examined who is protected from refoulement, when and how asylum seekers can be detained and what remedies they should have access to. Did they seek convergence in their asylum case-law or paid no attention to each other’s jurisprudence? Did they establish a coherent standard of the asylum seekers’ protection in Europe? Judicial dialogue between the ECtHR and CJEU in the area of asylum is at the heart of this study. The book offers also a comprehensive overview of the asylum case-law of the two courts and identifies the main convergences and divergences in their approach to protection against refoulement, immigration detention and effective remedies.

Maja Lysienia

is an experienced human rights lawyer combining academic research on asylum/migration law with legal assistance provided to asylum seekers, refugees and migrants. She holds a PhD (summa cum laude) from the University of Zurich, Switzerland, and Master’s degree from the University of Warsaw, Poland. She is a member of the Warsaw Bar Association.

026
Introduction to Swiss Law
026
Introduction to Swiss Law

Introduction
to Swiss Law

Introduction
to Swiss Law

What are the origins of direct democracy in Switzerland? How does the Swiss judiciary function? What are the principles of Swiss civil, contract and administrative law? What is the role of public service broadcasting in the political decision making process? What are the leading cases in tax law? What forms of euthanasia are legal in Switzerland? In this introduction 19 legal scholars of the University of Zürich Law Faculty try to answer these questions and give the reader an overview of Swiss public, private and criminal law. As the first comprehensive introduction to Swiss law in English, it is addressed to both lawyers from abroad and incoming students.

Grundlagen, Lehrbuch, 2022 DOI: 10.38107/026
Gebunden, 482 Seiten, SFR. 75.00, Euro 75.00
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What are the origins of direct democracy in Switzerland? How does the Swiss judiciary function? What are the principles of Swiss civil, contract and administrative law? What is the role of public service broadcasting in the political decision making process? What are the leading cases in tax law? What forms of euthanasia are legal in Switzerland? In this introduction 19 legal scholars of the University of Zürich Law Faculty try to answer these questions and give the reader an overview of Swiss public, private and criminal law. As the first comprehensive introduction to Swiss law in English, it is addressed to both lawyers from abroad and incoming students.

Herausgegeben von:
Marc Thommen
025 — Severin Meier
Indeterminacy of International Law?
Severin Meier
025 — Severin Meier
Indeterminacy of International Law?
Severin Meier

Indeterminacy of
International Law?

Indeterminacy of
International Law?

The most important (in)determinacy theses in international law since the 1920s are scrutinised in this book. As Severin Meier demonstrates, the extent of legal determinacy depends neither on some linguistic essence found in the text nor on theories that allegedly stand above practice. Instead, the (in)determinacy of law is shown to arise purely from practice. This reconceptualisation of a key discussion in legal philosophy provides a new perspective on the frame of meaning of legal norms.

Grundlagen, Monographie, 2022 DOI: 10.38107/025
Gebunden, 208 Seiten, SFR. 60.00, Euro 60.00
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The most important (in)determinacy theses in international law since the 1920s are scrutinised in this book. As Severin Meier demonstrates, the extent of legal determinacy depends neither on some linguistic essence found in the text nor on theories that allegedly stand above practice. Instead, the (in)determinacy of law is shown to arise purely from practice. This reconceptualisation of a key discussion in legal philosophy provides a new perspective on the frame of meaning of legal norms.

Severin Meier

holds a BA in International Relations from the University of Geneva, an LL.M. in Public International Law from the University of Leiden and a Magister Juris from the University of Oxford. He completed his doctoral studies at the University of Zurich, worked for the Swiss Foreign Ministry and is currently a political and legal advisor at the Swiss parliament.

024 — Marina Piolino
Die Staatsunabhängigkeit der Medien Analyse eines verfassungsrechtlichen Prinzips im Spannungsverhältnis zur Staatsverantwortung im Medienbereich und zur staatlichen Öffentlichkeitsarbeit unter Berücksichtigung des digitalen Wandels
Marina Piolino
024 — Marina Piolino
Die Staatsunabhängigkeit der Medien Analyse eines verfassungsrechtlichen Prinzips im Spannungsverhältnis zur Staatsverantwortung im Medienbereich und zur staatlichen Öffentlichkeitsarbeit unter Berücksichtigung des digitalen Wandels
Marina Piolino

Die Staatsunabhängigkeit der Medien

Die Staatsunabhängigkeit der Medien

Sollen die journalistischen Medien ihre demokratiewesentlichen Aufgaben der öffentlichen Meinungsbildung und der Kontrolle staatlicher Macht wirksam wahrnehmen können, müssen sie vom Staat unabhängig sein. Gleichzeitig hat ebendieser Staat ein vielfältiges Medienangebot zu gewährleisten und die Öffentlichkeit über seine Tätigkeiten zu informieren.

Dieses Spannungsverhältnis verschärft sich im Internetzeitalter, in welchem die teure journalistische Inhaltsproduktion immer weniger als gesichert gilt. So aktualisiert sich dadurch die staatliche Pflicht, den Medienpluralismus etwa durch die Organisation eines Service public-Systems oder anderweitiger Fördermassnahmen zu sichern und eine aktive Öffentlichkeitsarbeit wahrzunehmen. Dies erhöht wiederum die Gefahr, dass der Staat die Medientätigkeit beeinflusst oder selber zum Medienanbieter wird.

Welche Grenzen der Staat in diesem Kontext zu beachten hat, wird in diesem Buch anhand einer mediengattungsübergreifenden verfassungs- und völkerrechtlichen Analyse des Prinzips der Staatsunabhängigkeit der Medien herausgearbeitet.

Öffentliches Recht, Monographie, 2021 DOI: 10.38107/024
Gebunden, 706 Seiten, SFR. 95.00, Euro 95.00
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Sollen die journalistischen Medien ihre demokratiewesentlichen Aufgaben der öffentlichen Meinungsbildung und der Kontrolle staatlicher Macht wirksam wahrnehmen können, müssen sie vom Staat unabhängig sein. Gleichzeitig hat ebendieser Staat ein vielfältiges Medienangebot zu gewährleisten und die Öffentlichkeit über seine Tätigkeiten zu informieren.

Dieses Spannungsverhältnis verschärft sich im Internetzeitalter, in welchem die teure journalistische Inhaltsproduktion immer weniger als gesichert gilt. So aktualisiert sich dadurch die staatliche Pflicht, den Medienpluralismus etwa durch die Organisation eines Service public-Systems oder anderweitiger Fördermassnahmen zu sichern und eine aktive Öffentlichkeitsarbeit wahrzunehmen. Dies erhöht wiederum die Gefahr, dass der Staat die Medientätigkeit beeinflusst oder selber zum Medienanbieter wird.

Welche Grenzen der Staat in diesem Kontext zu beachten hat, wird in diesem Buch anhand einer mediengattungsübergreifenden verfassungs- und völkerrechtlichen Analyse des Prinzips der Staatsunabhängigkeit der Medien herausgearbeitet.

Marina Piolino

hat in Basel und Genf Rechtswissenschaften studiert. Nach diversen Volontariaten hat sie 2016 das Anwaltspatent des Kantons Basel-Stadt erworben. Ihre Dissertation wurde im Oktober 2020 von der rechtswissenschaftlichen Fakultät der Universität Basel mit dem Prädikat summa cum laude angenommen. Heute ist Marina Piolino als Medienjuristin im Bundesamt für Kommunikation tätig.

023 — Reto Pfeiffer
Vertragliche Rechtsfolge der «Verwendung missbräuchlicher Geschäftsbedingungen» (Artikel 8 UWG)
Reto Pfeiffer
023 — Reto Pfeiffer
Vertragliche Rechtsfolge der «Verwendung missbräuchlicher Geschäftsbedingungen» (Artikel 8 UWG)
Reto Pfeiffer

Vertragliche Rechtsfolge
der «Verwendung
missbräuchlicher
Geschäftsbedingungen»
(Artikel 8 UWG)

Vertragliche Rechtsfolge
der «Verwendung
missbräuchlicher
Geschäftsbedingungen»
(Artikel 8 UWG)

Gesucht wird in dieser Dissertation eine Antwort auf die Frage, was die «vertragliche Rechtsfolge» — also die Wirkung auf den Vertrag — ist, wenn Parteien einen Vertrag schliessen, der allgemeine Geschäftsbedingungen enthält, die nach Art. 8 UWG unzulässig — eben «missbräuchlich» (so die Sachüberschrift zu Art. 8 UWG) — sind. Die vertragliche Rechtsfolge hat wiederum mehrere Aspekte, wobei die Arbeit zwei davon behandelt. In einem ersten, kürzeren Teil wird untersucht, ob Verträge, die unter Verwendung missbräuchlicher Geschäftsbedingungen geschlossen wurden, nur anfechtbar sind oder ob sie «von Amtes wegen», «eo ipso», «ex lege» unwirksam sind. In einem zweiten Teil wird untersucht, ob zwischen den Parteien eines solchen Vertrages das gilt, was sie gerade noch zulässigerweise hätten vereinbaren dürfen (also eine «geltungserhaltende Reduktion» der unzulässigen Vereinbarung stattfindet), oder ob die Rechtsbeziehung zwischen den Parteien für den «AGB-Verwender» schlechter ist als die, die die Parteien gerade noch zulässigerweise hätten vereinbaren dürfen.

Grundlagen, Monographie, 2021 DOI: 10.38107/023
Gebunden, 380 Seiten, SFR. 80.00, Euro 80.00
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Gesucht wird in dieser Dissertation eine Antwort auf die Frage, was die «vertragliche Rechtsfolge» — also die Wirkung auf den Vertrag — ist, wenn Parteien einen Vertrag schliessen, der allgemeine Geschäftsbedingungen enthält, die nach Art. 8 UWG unzulässig — eben «missbräuchlich» (so die Sachüberschrift zu Art. 8 UWG) — sind. Die vertragliche Rechtsfolge hat wiederum mehrere Aspekte, wobei die Arbeit zwei davon behandelt. In einem ersten, kürzeren Teil wird untersucht, ob Verträge, die unter Verwendung missbräuchlicher Geschäftsbedingungen geschlossen wurden, nur anfechtbar sind oder ob sie «von Amtes wegen», «eo ipso», «ex lege» unwirksam sind. In einem zweiten Teil wird untersucht, ob zwischen den Parteien eines solchen Vertrages das gilt, was sie gerade noch zulässigerweise hätten vereinbaren dürfen (also eine «geltungserhaltende Reduktion» der unzulässigen Vereinbarung stattfindet), oder ob die Rechtsbeziehung zwischen den Parteien für den «AGB-Verwender» schlechter ist als die, die die Parteien gerade noch zulässigerweise hätten vereinbaren dürfen.

Reto Pfeiffer

studierte Rechtswissenschaft an der Universität Zürich. Er war Gerichtsschreiber am Bezirksgericht Meilen und am Obergericht Zürich und ist seit 2021 Bezirksrichter am Bezirksgericht Zürich. Die Rechtswissenschaftliche Fakultät der Universität Zürich hat vorliegende Arbeit am 2. Dezember 2020 auf Antrag von Prof. Dr. Hans-Ueli Vogt und Prof. Dr. Helmut Heiss als Dissertation angenommen und mit dem Prädikat summa cum laude versehen.

2021-Q3
Artikelsammlung 2021–Q3 Seiten 237-320
2021-Q3
Artikelsammlung 2021–Q3 Seiten 237-320

2021–Q3
Seite 237–320

2021–Q3
Seite 237–320

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Öffentliches Recht, Privatrecht, Strafrecht, Sammelband, 2021
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Herausgegeben von:
Daniel Hürlimann, Marc Thommen
022 — Nicole Roth
Miteigentum an Grundstücken und einfache Gesellschaft Studie zur Koordination der Art. 646 ff. ZGB und Art. 530 ff. OR
Nicole Roth
022 — Nicole Roth
Miteigentum an Grundstücken und einfache Gesellschaft Studie zur Koordination der Art. 646 ff. ZGB und Art. 530 ff. OR
Nicole Roth

Miteigentum an
Grundstücken und
einfache Gesellschaft

Miteigentum an
Grundstücken und
einfache Gesellschaft

Obwohl Einigkeit darüber besteht, dass eine anteilsmässige Berechtigung in der einfachen Gesellschaft zulässig ist, wird das dazu notwendige Zusammenspiel der Art. 646 ff. ZGB zum Miteigentumsrecht und der Art. 530 ff. OR zum Recht der einfachen Gesellschaft nur rudimentär behandelt.

An diesem Punkt knüpft die Arbeit an, indem die beiden Institute Miteigentum und einfache Gesellschaft je einzeln als auch in Bezug auf ihre Koordinationsmöglichkeiten bei Grundstücken untersucht werden. Aus der grundsätzlichen Auseinandersetzung mit den Rechtsinstituten Miteigentum und einfache Gesellschaft ergeben sich weitere Erkenntnisse von praktischer Relevanz. So werden auch die Abgrenzungsschwierigkeiten zwischen Miteigentum und Gesamteigentum infolge einfacher Gesellschaft dargestellt, allgemeine Hinweise für die Ausgestaltung einer vereinbarten Miteigentümerordnung geliefert sowie die in der Lehre vorgebrachten Bedenken zur anteilsmässigen Berechtigung in der einfachen Gesellschaft besprochen.

Grundlagen, Monographie, 2021 DOI: 10.38107/022
Gebunden, 176 Seiten, SFR. 60.00, Euro 60.00
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Obwohl Einigkeit darüber besteht, dass eine anteilsmässige Berechtigung in der einfachen Gesellschaft zulässig ist, wird das dazu notwendige Zusammenspiel der Art. 646 ff. ZGB zum Miteigentumsrecht und der Art. 530 ff. OR zum Recht der einfachen Gesellschaft nur rudimentär behandelt.

An diesem Punkt knüpft die Arbeit an, indem die beiden Institute Miteigentum und einfache Gesellschaft je einzeln als auch in Bezug auf ihre Koordinationsmöglichkeiten bei Grundstücken untersucht werden. Aus der grundsätzlichen Auseinandersetzung mit den Rechtsinstituten Miteigentum und einfache Gesellschaft ergeben sich weitere Erkenntnisse von praktischer Relevanz. So werden auch die Abgrenzungsschwierigkeiten zwischen Miteigentum und Gesamteigentum infolge einfacher Gesellschaft dargestellt, allgemeine Hinweise für die Ausgestaltung einer vereinbarten Miteigentümerordnung geliefert sowie die in der Lehre vorgebrachten Bedenken zur anteilsmässigen Berechtigung in der einfachen Gesellschaft besprochen.

Nicole Roth

studierte Rechtswissenschaft an der Universität Luzern und hat anschliessend ihr Doktoratsstudium an der Universität Zürich absolviert. Heute ist sie stellvertretende Grundbuch- und Notariatsinspektorin im Kanton Zug.

Die Rechtswissenschaftliche Fakultät der Universität Zürich hat vorliegende Arbeit am 10. März 2021 auf Antrag von Prof. Dr. Ruth Arnet und Prof. Dr. Florent Thouvenin als Dissertation angenommen und mit dem Prädikat magna cum laude versehen.

021 — Roger Plattner
Digitales Verwaltungshandeln Rechtliche Aspekte der Digitalisierung in der öffentlichen Verwaltung
Roger Plattner
021 — Roger Plattner
Digitales Verwaltungshandeln Rechtliche Aspekte der Digitalisierung in der öffentlichen Verwaltung
Roger Plattner

Digitales
Verwaltungshandeln

Digitales
Verwaltungshandeln

In einer Zeit, in der die meisten Aufgaben des Alltagslebens online erledigt werden können, werden auch an die öffentliche Verwaltung steigende Ansprüche bezüglich Erreichbarkeit, Verfügbarkeit und Vereinfachung ihrer Dienstleistungen gestellt. Daher wurden in den letzten Jahren unter dem Begriff des «E-Government» zahlreiche Verwaltungsdienstleistungen digitalisiert. Neben allen positiven Aspekten ist diese Digitalisierung auch mit Herausforderungen sowie Gefahren für die Rechtstellung Privater verbunden. Die vorliegende Monographie soll einen Beitrag zur Beantwortung der Frage leisten, wie die mit der Digitalisierung einhergehenden Veränderungen im Bereich des Verwaltungshandelns rechtlich zu beurteilen sind. Dabei werden einerseits Technologien und Phänomene, welche im Handeln der öffentlichen Verwaltung bereits zum Einsatz gelangen, auf ihre Vereinbarkeit mit dem bestehenden Rechtsrahmen beleuchtet. Anderseits werden sich abzeichnende, künftigen Entwicklungen aufgezeigt und mit kritischem Blick auf mögliche rechtliche Probleme untersucht.

Grundlagen, Monographie, 2021 DOI: 10.38107/021
Gebunden, 420 Seiten, SFR. 80.00, Euro 80.00
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In einer Zeit, in der die meisten Aufgaben des Alltagslebens online erledigt werden können, werden auch an die öffentliche Verwaltung steigende Ansprüche bezüglich Erreichbarkeit, Verfügbarkeit und Vereinfachung ihrer Dienstleistungen gestellt. Daher wurden in den letzten Jahren unter dem Begriff des «E-Government» zahlreiche Verwaltungsdienstleistungen digitalisiert. Neben allen positiven Aspekten ist diese Digitalisierung auch mit Herausforderungen sowie Gefahren für die Rechtstellung Privater verbunden. Die vorliegende Monographie soll einen Beitrag zur Beantwortung der Frage leisten, wie die mit der Digitalisierung einhergehenden Veränderungen im Bereich des Verwaltungshandelns rechtlich zu beurteilen sind. Dabei werden einerseits Technologien und Phänomene, welche im Handeln der öffentlichen Verwaltung bereits zum Einsatz gelangen, auf ihre Vereinbarkeit mit dem bestehenden Rechtsrahmen beleuchtet. Anderseits werden sich abzeichnende, künftigen Entwicklungen aufgezeigt und mit kritischem Blick auf mögliche rechtliche Probleme untersucht.

Roger Plattner

studierte Rechtswissenschaft an den Universitäten Basel und Neuchâtel. An der Universität Zürich arbeitete er im Team der SNF-Förderungsprofessur Altwicker.

Die Rechtswissenschaftliche Fakultät der Universität Zürich hat vorliegende Arbeit am 30. September 2020 auf Antrag von Prof. Dr. Tilmann Alt­wicker und Prof. Dr. Andreas Glaser  als Dissertation angenommen und mit dem Prädikat magna cum laude versehen.

020 — Raphaël Marlétaz
L’harmonisation des lois cantonales d’aide sociale Une analyse des obligations internationales des droits humains
Raphaël Marlétaz
020 — Raphaël Marlétaz
L’harmonisation des lois cantonales d’aide sociale Une analyse des obligations internationales des droits humains
Raphaël Marlétaz

L’harmonisation
des lois cantonales
d’aide sociale

L’harmonisation
des lois cantonales
d’aide sociale

La Constitution fédérale laisse beaucoup de liberté aux cantons suisses pour réglementer leurs régimes d’aide sociale. De grandes différences subsistent en la matière. Les personnes vivant en Suisse, selon leur lieu de domicile, n’ont pas toutes accès aux mêmes prestations et ne bénéficient donc pas de la même protection contre la pauvreté.

Or, ce phénomène a un impact conséquent sur la jouissance des droits humains, qui font pourtant l’objet de conventions internationales ratifiées par la Suisse nécessitant une mise en œuvre sur l’ensemble de son territoire. Dans ce contexte, cet ouvrage cherche à savoir si ces garanties internationales exigent une harmonisation des droits cantonaux de l’aide sociale. À l’aune de la pandémie mondiale récente de COVID-19, qui ne s’arrête pas aux frontières cantonales et qui touche durement les populations précaires de Suisse, cette question revêt une grande actualité.

L’auteur y répond en démontrant, selon plusieurs critères juridiques, différentes obligations concrètes d’harmonisation. Cette démarche permet d’avancer vers une réponse globale à un problème qui touche et touchera à l’avenir de nombreux individus de la population suisse, quel que soit leur domicile : la pauvreté.

La présente thèse de doctorat a été soutenue le 7 septembre 2020 à la Faculté de droit de l’Université de Lausanne. Le jury, composé de la Professeure Evelyne Schmid (directrice de thèse), du Professeur Pascal Mahon, du Professeur Kurt Pärli, de la Professeure Véronique Boillet et du Professeur Vincent Martenet, a admis cette thèse avec la mention magna cum laude.

Grundlagen, Monographie, 2021 DOI: 10.38107/020
Gebunden, 520 Seiten, SFR. 90.00, Euro 90.00
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La Constitution fédérale laisse beaucoup de liberté aux cantons suisses pour réglementer leurs régimes d’aide sociale. De grandes différences subsistent en la matière. Les personnes vivant en Suisse, selon leur lieu de domicile, n’ont pas toutes accès aux mêmes prestations et ne bénéficient donc pas de la même protection contre la pauvreté.

Or, ce phénomène a un impact conséquent sur la jouissance des droits humains, qui font pourtant l’objet de conventions internationales ratifiées par la Suisse nécessitant une mise en œuvre sur l’ensemble de son territoire. Dans ce contexte, cet ouvrage cherche à savoir si ces garanties internationales exigent une harmonisation des droits cantonaux de l’aide sociale. À l’aune de la pandémie mondiale récente de COVID-19, qui ne s’arrête pas aux frontières cantonales et qui touche durement les populations précaires de Suisse, cette question revêt une grande actualité.

L’auteur y répond en démontrant, selon plusieurs critères juridiques, différentes obligations concrètes d’harmonisation. Cette démarche permet d’avancer vers une réponse globale à un problème qui touche et touchera à l’avenir de nombreux individus de la population suisse, quel que soit leur domicile : la pauvreté.

La présente thèse de doctorat a été soutenue le 7 septembre 2020 à la Faculté de droit de l’Université de Lausanne. Le jury, composé de la Professeure Evelyne Schmid (directrice de thèse), du Professeur Pascal Mahon, du Professeur Kurt Pärli, de la Professeure Véronique Boillet et du Professeur Vincent Martenet, a admis cette thèse avec la mention magna cum laude.

Raphaël Marlétaz

Raphaël Marlétaz a étudié le droit à l’Université de Lausanne. Il a ensuite travaillé en qualité d’assistant diplômé auprès de la même université et a mené sa recherche doctorale sous les directions des Professeures B. Wilson et E. Schmid.

019
Unter Gleichen – APARIUZ XXII Analysen und Perspektiven von Assistierenden des Rechtswissenschaftlichen Instituts der Universität Zürich
019
Unter Gleichen – APARIUZ XXII Analysen und Perspektiven von Assistierenden des Rechtswissenschaftlichen Instituts der Universität Zürich

Unter Gleichen
APARIUZ XXII

Unter Gleichen
APARIUZ XXII

Die diesjährige XXII. Ausgabe der Schriftenreihe APARIUZ greift mit ihrem Titel «Unter Gleichen» programmatisch das 2021 anzusetzende fünfzigste Jubiläum eines der bedeutendsten rechtshistorischen und politischen Ereignisse der Schweiz auf: die Einführung des allgemeinen Frauenwahl- und Stimmrechts.

Ausgehend von diesem in seiner gesellschaftlichen und juristischen Tragweite kaum zu übertreffenden Meilenstein untersuchen die dreizehn Beiträge dieses Sammelbandes, verfasst von Nachwuchswissenschaftlerinnen aus allen juristischen Fachbereichen, verschiedenste Fragen zum komplexen und vielschichtigem Verhältnis von Recht, Gleichheit und Gerechtigkeit.

Grundlagen, Sammelband, 2021 DOI: 10.38107/019
Gebunden, 252 Seiten, SFR. 75.00, Euro 75.00
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Die diesjährige XXII. Ausgabe der Schriftenreihe APARIUZ greift mit ihrem Titel «Unter Gleichen» programmatisch das 2021 anzusetzende fünfzigste Jubiläum eines der bedeutendsten rechtshistorischen und politischen Ereignisse der Schweiz auf: die Einführung des allgemeinen Frauenwahl- und Stimmrechts.

Ausgehend von diesem in seiner gesellschaftlichen und juristischen Tragweite kaum zu übertreffenden Meilenstein untersuchen die dreizehn Beiträge dieses Sammelbandes, verfasst von Nachwuchswissenschaftlerinnen aus allen juristischen Fachbereichen, verschiedenste Fragen zum komplexen und vielschichtigem Verhältnis von Recht, Gleichheit und Gerechtigkeit.

018 — Kristin Hoffmann
Kooperative Raumplanung: Handlungsformen und Verfahren
Kristin Hoffmann
018 — Kristin Hoffmann
Kooperative Raumplanung: Handlungsformen und Verfahren
Kristin Hoffmann

Kooperative
Raumplanung:
Handlungsformen und
Verfahren

Kooperative
Raumplanung:
Handlungsformen und
Verfahren

Kooperative Planungen stellen einen potenten Ansatz zur Steuerung einer qualitätsvollen Siedlungsentwicklung nach innen dar. Mit der Kombination aus (Sonder-)Nutzungsplänen und städtebaulichen Verträgen setzen sie dort an, wo die traditionelle Raumplanung mangels Absprachen mit Grundeigentümerschaften oder Investoren eine angestrebte Raumordnung nicht zuverlässig hervorzubringen vermag. Während die Privaten von einer besseren Nutzung ihrer Grundstücke profitieren, gewinnt der Staat an Einfluss auf das «Ob» und «Wie» der baulichen Realisierung dieser Grundstücke.

Der erheblichen städtebaulichen Bedeutung kooperativer Planungen stehen rechtsstaatliche Bedenken an der Methode gegenüber. Kooperative Planungen laufen Gefahr, berechtigte öffentliche und Drittinteressen zu verkürzen und die private Kooperationspartei aufgrund der Angebotsmacht des Staates im Bereich der Raumplanung zu übervorteilen.

Dieses Buch zeigt Wege auf, wie kooperative Planungen nach rechtsstaatlichen Massstäben ausgestaltet und dadurch gestärkt werden können.

Öffentliches Recht, Monographie, 2021 DOI: 10.38107/018
Gebunden, 394 Seiten, SFR. 80.00, Euro 80.00
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Kooperative Planungen stellen einen potenten Ansatz zur Steuerung einer qualitätsvollen Siedlungsentwicklung nach innen dar. Mit der Kombination aus (Sonder-)Nutzungsplänen und städtebaulichen Verträgen setzen sie dort an, wo die traditionelle Raumplanung mangels Absprachen mit Grundeigentümerschaften oder Investoren eine angestrebte Raumordnung nicht zuverlässig hervorzubringen vermag. Während die Privaten von einer besseren Nutzung ihrer Grundstücke profitieren, gewinnt der Staat an Einfluss auf das «Ob» und «Wie» der baulichen Realisierung dieser Grundstücke.

Der erheblichen städtebaulichen Bedeutung kooperativer Planungen stehen rechtsstaatliche Bedenken an der Methode gegenüber. Kooperative Planungen laufen Gefahr, berechtigte öffentliche und Drittinteressen zu verkürzen und die private Kooperationspartei aufgrund der Angebotsmacht des Staates im Bereich der Raumplanung zu übervorteilen.

Dieses Buch zeigt Wege auf, wie kooperative Planungen nach rechtsstaatlichen Massstäben ausgestaltet und dadurch gestärkt werden können.

Kristin Hoffmann

studierte Volkswirtschaftslehre in Deutschland und den Niederlanden sowie Rechtswissenschaft an der Universität Zürich. Dort hat sie auch promoviert. Ihr wissenschaftliches Interesse gilt dem Verwaltungsrecht.

Die Rechtswissenschaftliche Fakultät der Universität Zürich hat vorliegende Arbeit am 30. September 2020 auf Antrag von Prof. Dr. iur. Alain Griffel und Prof. Dr. iur. Daniela Thurnherr Keller LL.M. als Dissertation angenommen und mit dem Prädikat magna cum laude versehen.

017 — Monika Pfyffer von Altishofen
Ablehnungs- und Umsetzungsraten von Organtransplantationen – mögliche Ursachen und denkbare Auswege Eine empirische Datenanalyse aller im Jahr 2013 im Kantonsspital St. Gallen verstorbener Patienten
Monika Pfyffer von Altishofen
017 — Monika Pfyffer von Altishofen
Ablehnungs- und Umsetzungsraten von Organtransplantationen – mögliche Ursachen und denkbare Auswege Eine empirische Datenanalyse aller im Jahr 2013 im Kantonsspital St. Gallen verstorbener Patienten
Monika Pfyffer von Altishofen

Ablehnungs- und
Umsetzungsraten
von Organ-
transplantationen

Ablehnungs- und
Umsetzungsraten
von Organ-
transplantationen

Die Arbeit befasst sich intensiv mit der sehr komplexen Thematik der postmortalen Organspende und der Frage, woran es liegt, dass nicht alle Organe potentieller Organspender in der Transplantation Berücksichtigung finden. Sie umfasst zentrale Fragen des rechtlich und ethisch gebotenen Umgangs mit Sterben und Tod. Neben einer Darlegung der entsprechenden Rechtslage, der statistischen Erkenntnisse zu den im Beobachtungszeitraum in der Schweiz durchgeführten Organtransplantationen werden die relativ hohen Ablehnungs- und tiefen Umsetzungsraten von Organspenden mittels retrospektiver Analyse der Daten aller im Jahre 2013 an ihrer damaligen Wirkungsstätte, dem Kantonsspital St. Gallen vorgenommen und deren Ergebnisse mit denjenigen der nationalen SwissPOD-Studie verglichen. Als «primär erstrebenswertes Ziel» der zur Förderung von Organspenden ergriffenen Massnahmen erscheint der Autorin weniger die «Vermehrung verfügbarer Organe, sondern das Nachdenken über das Sterben und den eigenen Tod» zu sein, weshalb sie die Erhöhung der vorhandenen Patientenverfügungen und Organspendeausweise begrüssen würde, um damit unabhängig vom darin festgelegten Willen die seelisch belastenden Stellvertreterentscheide zu reduzieren.

Grundlagen, Monographie, 2021 DOI: 10.38107/017
Gebunden, 172 Seiten, SFR. 60.00, Euro 60.00
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Die Arbeit befasst sich intensiv mit der sehr komplexen Thematik der postmortalen Organspende und der Frage, woran es liegt, dass nicht alle Organe potentieller Organspender in der Transplantation Berücksichtigung finden. Sie umfasst zentrale Fragen des rechtlich und ethisch gebotenen Umgangs mit Sterben und Tod. Neben einer Darlegung der entsprechenden Rechtslage, der statistischen Erkenntnisse zu den im Beobachtungszeitraum in der Schweiz durchgeführten Organtransplantationen werden die relativ hohen Ablehnungs- und tiefen Umsetzungsraten von Organspenden mittels retrospektiver Analyse der Daten aller im Jahre 2013 an ihrer damaligen Wirkungsstätte, dem Kantonsspital St. Gallen vorgenommen und deren Ergebnisse mit denjenigen der nationalen SwissPOD-Studie verglichen. Als «primär erstrebenswertes Ziel» der zur Förderung von Organspenden ergriffenen Massnahmen erscheint der Autorin weniger die «Vermehrung verfügbarer Organe, sondern das Nachdenken über das Sterben und den eigenen Tod» zu sein, weshalb sie die Erhöhung der vorhandenen Patientenverfügungen und Organspendeausweise begrüssen würde, um damit unabhängig vom darin festgelegten Willen die seelisch belastenden Stellvertreterentscheide zu reduzieren.

Monika Pfyffer von Altishofen

war nach dem Abschluss des Studiums in verschiedenen juristischen Funktionen sowie als Clinical Trial Manager tätig. Von 2015 bis 2020 hat sie das PhD-Studium in Biomedical Ethics and Law an der Universität Zürich absolviert und die vorliegende Dissertation verfasst. Seit 2020 ist sie Generalsekretärin der Helsana Gruppe.

2021-Q2
Artikelsammlung 2021–Q2 Seiten 107-236
2021-Q2
Artikelsammlung 2021–Q2 Seiten 107-236

2021–Q2
Seite 107–236

2021–Q2
Seite 107–236

Neu erscheinen die Beiträge aus unserer Open-Access-Zeitschrift auch in gedruckter Form. Unterstützen Sie Open Access und reservieren/bestellen Sie unseren sui generis Quartalsband Nr. 2 für 2021.

Hier können Sie den Quartalsband als Institution für Fr. 500.– und als Privatperson für Fr. 280.– pro Jahr abonnieren.

Öffentliches Recht, Privatrecht, Strafrecht, Sammelband, 2021
Gebunden, 140 Seiten, SFR. 150.00, Euro 130.00
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Herausgegeben von:
Daniel Hürlimann, Marc Thommen
016 — Valentin Botteron
Le contrôle des concentrations d’entreprises Analyse comparée du test de dominance suisse, du test SIEC européen et du test SLC américain
Valentin Botteron
016 — Valentin Botteron
Le contrôle des concentrations d’entreprises Analyse comparée du test de dominance suisse, du test SIEC européen et du test SLC américain
Valentin Botteron

Le contrôle
des concentrations
d’entreprises

Le contrôle
des concentrations
d’entreprises

Der Test für die Kontrolle von Unternehmens-zusammenschlüssen wird in der Schweiz in Frage gestellt. Viele Kommentatoren sprechen sich dafür aus, das europäische Kartellrecht und dessen SIEC-Test (Significant Impediment to Effective Competition) im Kartellgesetz (KG) umzusetzen.

Die Studie untersucht zunächst die Zweckmäßigkeit einer Gesetzesänderung und die Wahl eines möglichen neuen Tests. Anschließend wird in einer Untersuchung der Fusionskontrollpraxis der Weko von 1997 bis 2019 der Schweizer Test Schritt für Schritt vorgestellt und seine Anwendung in Form von Statistiken erläutert. Anschließend stellt der Autor den Schweizer Test dem amerikanischen SLC-Test und dem europäischen SIEC-Test mit Hilfe von Lehrtafeln gegenüber und formuliert schließlich einen Gesetzesvorschlag.

Öffentliches Recht, Monographie, 2021 DOI: 10.38107/016
Gebunden, 460 Seiten, SFR. 80.00, Euro 80.00
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Der Test für die Kontrolle von Unternehmens-zusammenschlüssen wird in der Schweiz in Frage gestellt. Viele Kommentatoren sprechen sich dafür aus, das europäische Kartellrecht und dessen SIEC-Test (Significant Impediment to Effective Competition) im Kartellgesetz (KG) umzusetzen.

Die Studie untersucht zunächst die Zweckmäßigkeit einer Gesetzesänderung und die Wahl eines möglichen neuen Tests. Anschließend wird in einer Untersuchung der Fusionskontrollpraxis der Weko von 1997 bis 2019 der Schweizer Test Schritt für Schritt vorgestellt und seine Anwendung in Form von Statistiken erläutert. Anschließend stellt der Autor den Schweizer Test dem amerikanischen SLC-Test und dem europäischen SIEC-Test mit Hilfe von Lehrtafeln gegenüber und formuliert schließlich einen Gesetzesvorschlag.

Valentin Botteron

bekleidet heute das Amt des Gerichtsschreibers bei der Ersten zivilrechtlichen Abteilung des Bundesgerichts. Im Oktober 2020 nahm die Rechtswissenschaftliche Fakultät der Universität Neuenburg seine Doktorarbeit an und zeichnete sie mit dem Prädikat summa cum laude aus.
Valentin Botteron ist Preisträger des Paul-René Rosset-Preises 2021. Mit dem Paul-René-Rosset-Preis wird eine der besten juristischen Doktorarbeiten der Universität Neuchâtel ausgezeichnet. Der Preis wird alle drei Jahre verliehen. Herzliche Gratulation!

015 — Frédéric Erard
Le secret médical Étude des obligations de confidentialité des soignants en droit suisse
Frédéric Erard
015 — Frédéric Erard
Le secret médical Étude des obligations de confidentialité des soignants en droit suisse
Frédéric Erard

Le secret médical
Étude des obligations
de confidentialité des soignants
en droit suisse

Le secret médical
Étude des obligations
de confidentialité des soignants
en droit suisse

Das Arztgeheimnis durchläuft heute unruhige Zeiten. Die Vervielfachung der Akteure im Gesundheitswesen, der technologische Fortschritt und der Druck der Finanzpolitik setzen diese Institution unter Druck und definieren ihre Konturen neu. Im Schweizer Recht wird das Arztgeheimnis zudem mittlerweile durch zahlreiche gesetzliche Bestimmungen geregelt, deren Umsetzung komplex und wenig vorhersehbar geworden ist.

Nach einem ersten Teil, in dem die historischen Ursprünge der ärztlichen Schweigepflicht, ihre wichtigsten aktuellen Einflussfaktoren und ihre ethischen Rechtfertigungen behandelt werden, analysiert das Buch systematisch die zahlreichen Geheimhaltungspflichten, die für Pflegepersonal gelten können, ihre jeweiligen Grenzen und ihre Verknüpfung. Die Studie endet mit einer Analyse verschiedener Szenarien für die Zukunft der ärztlichen Schweigepflicht.

Rezension: swissprivacy.law

Grundlagen, Monographie, 2021 DOI: 10.38107/015
Gebunden, 640 Seiten, SFR. 90.00, Euro 90.00
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Das Arztgeheimnis durchläuft heute unruhige Zeiten. Die Vervielfachung der Akteure im Gesundheitswesen, der technologische Fortschritt und der Druck der Finanzpolitik setzen diese Institution unter Druck und definieren ihre Konturen neu. Im Schweizer Recht wird das Arztgeheimnis zudem mittlerweile durch zahlreiche gesetzliche Bestimmungen geregelt, deren Umsetzung komplex und wenig vorhersehbar geworden ist.

Nach einem ersten Teil, in dem die historischen Ursprünge der ärztlichen Schweigepflicht, ihre wichtigsten aktuellen Einflussfaktoren und ihre ethischen Rechtfertigungen behandelt werden, analysiert das Buch systematisch die zahlreichen Geheimhaltungspflichten, die für Pflegepersonal gelten können, ihre jeweiligen Grenzen und ihre Verknüpfung. Die Studie endet mit einer Analyse verschiedener Szenarien für die Zukunft der ärztlichen Schweigepflicht.

Rezension: swissprivacy.law

Frédéric Erard

bekleidet derzeit die Position des Senior Legal Officer beim SIB Schweizerisches Institut für Bioinformatik. Im Oktober 2020 nahm die Rechtswissenschaftliche Fakultät der Universität Neuchâtel seine Doktorarbeit an und zeichnete sie mit dem Prädikat summa cum laude aus.
Frédéric Erard ist Preisträger des Paul-René Rosset-Preises 2021. Mit dem Paul-René-Rosset-Preis wird eine der besten juristischen Doktorarbeiten der Universität Neuchâtel ausgezeichnet. Der Preis wird alle drei Jahre verliehen. Herzliche Gratulation!

2021–Q1
Artikelsammlung 2021–Q1 Seiten 001-106
2021–Q1
Artikelsammlung 2021–Q1 Seiten 001-106

2021–Q1
Seite 001–106

2021–Q1
Seite 001–106

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Öffentliches Recht, Privatrecht, Strafrecht, Sammelband, 2021
Gebunden, 106 Seiten, SFR. 150.00, Euro 130.00
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Neu erscheinen die Beiträge aus unserer Open-Access-Zeitschrift auch in gedruckter Form. Unterstützen Sie Open Access und reservieren/bestellen Sie unseren sui generis Quartalsband Nr. 1 für 2021.

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Herausgegeben von:
Daniel Hürlimann, Marc Thommen
014 — Stephan Bernard
Was ist Strafverteidigung? Eine Praxiseinführung
Stephan Bernard
014 — Stephan Bernard
Was ist Strafverteidigung? Eine Praxiseinführung
Stephan Bernard

Was ist
Strafverteidigung?
Eine
Praxiseinführung

Was ist
Strafverteidigung?
Eine
Praxiseinführung

Wenige Berufe lösen ähnlich ambivalente Gefühle aus wie die Strafverteidigung: Erkämpft die Strafverteidigung einem Unschuldigen einen Freispruch, wird sie bewundert. Tritt die Strafverteidigung dagegen für die Rechte eines Schwerverbrechers ein, kommt die wiederkehrende Frage gewiss, wie man den verteidigen könne.

Bisher gab es bezogen auf die Schweiz keine Einführung in die Praxis und das Handwerk der Strafverteidigung. Das Buch schliesst damit eine zentrale Lücke. Es richtet sich nicht primär an routinierte Fachleute, sondern auch und gerade an Berufsanfängerinnen, Studierende und ein interessiertes breites Publikum.

Stephan Bernards anschauliche Ausführungen basieren auf seinen früheren Veröffentlichungen rund um die Strafverteidigung in Fach- und Publikumsmedien. Sie gründen indessen mindestens ebenso auf seinem persönlichen Handlungs- und Erfahrungswissen aus über 15 Jahren breiter Strafverteidigungspraxis.

«Hervorragende Einführung in die Praxis der Strafverteidigung»
Diego Gfeller, plädoyer 3/2021

«... auch für Nicht­jurist*innen verständlich darlegt, warum es eine engagierte und kompromisslose Verteidigung braucht.»
Brigitte Hürlimann, Republik

Podcast «Auf dem Weg als Anwältin»:
Duri Bonin: Interview mit Stephan Bernard

Strafrecht, Lehrbuch, 2021 DOI: 10.38107/014-2
Gebunden, 194 Seiten, SFR. 50.00, Euro 50.00
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Wenige Berufe lösen ähnlich ambivalente Gefühle aus wie die Strafverteidigung: Erkämpft die Strafverteidigung einem Unschuldigen einen Freispruch, wird sie bewundert. Tritt die Strafverteidigung dagegen für die Rechte eines Schwerverbrechers ein, kommt die wiederkehrende Frage gewiss, wie man den verteidigen könne.

Bisher gab es bezogen auf die Schweiz keine Einführung in die Praxis und das Handwerk der Strafverteidigung. Das Buch schliesst damit eine zentrale Lücke. Es richtet sich nicht primär an routinierte Fachleute, sondern auch und gerade an Berufsanfängerinnen, Studierende und ein interessiertes breites Publikum.

Stephan Bernards anschauliche Ausführungen basieren auf seinen früheren Veröffentlichungen rund um die Strafverteidigung in Fach- und Publikumsmedien. Sie gründen indessen mindestens ebenso auf seinem persönlichen Handlungs- und Erfahrungswissen aus über 15 Jahren breiter Strafverteidigungspraxis.

«Hervorragende Einführung in die Praxis der Strafverteidigung»
Diego Gfeller, plädoyer 3/2021

«... auch für Nicht­jurist*innen verständlich darlegt, warum es eine engagierte und kompromisslose Verteidigung braucht.»
Brigitte Hürlimann, Republik

Podcast «Auf dem Weg als Anwältin»:
Duri Bonin: Interview mit Stephan Bernard

Stephan Bernard

Stephan Bernard, geboren 1975, ist seit 2004 selbständiger Anwalt und Mediator in Zürich. Er ist nebenberuflich als Referent/Dozent sowie in zivilgesellschaftlichen Ehrenämtern tätig und publiziert rege in Fach- und Publikumsmedien.

Weitere Publikationen
2020–Q4
Artikelsammlung 2020–Q4 Seiten 413–506
2020–Q4
Artikelsammlung 2020–Q4 Seiten 413–506

2020–Q4
Seite 413–506

2020–Q4
Seite 413–506

Neu erscheinen die Beiträge aus unserer Open-Access-Zeitschrift auch in gedruckter Form. Unterstützen Sie Open Access und bestellen Sie unseren zweiten sui generis Quartalsband. Darin finden Sie die 10 Beiträge, die zwischen Oktober und Dezember 2020 bei uns erschienen sind.

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Öffentliches Recht, Privatrecht, Strafrecht, Sammelband, 2020
Gebunden, 104 Seiten, SFR. 150.00, Euro 130.00
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Neu erscheinen die Beiträge aus unserer Open-Access-Zeitschrift auch in gedruckter Form. Unterstützen Sie Open Access und bestellen Sie unseren zweiten sui generis Quartalsband. Darin finden Sie die 10 Beiträge, die zwischen Oktober und Dezember 2020 bei uns erschienen sind.

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Herausgegeben von:
Daniel Hürlimann, Marc Thommen
013 — Emanuel Bittel
Die Rechnungsstellung im schweizerischen Obligationenrecht
Emanuel Bittel
013 — Emanuel Bittel
Die Rechnungsstellung im schweizerischen Obligationenrecht
Emanuel Bittel

Die Rechnungsstellung im
schweizerischen
Obligationenrecht

Die Rechnungsstellung im
schweizerischen
Obligationenrecht

Obschon die Rechnungsstellung in der Praxis von grosser Bedeutung ist, findet sich in der schweizerischen Zivilrechtsliteratur keine grundlegende Abhandlung über deren Wirkungen im Anwendungsbereich des Obligationenrechts. Diese Lücke will die vorliegende Untersuchung mit dem Titel «Die Rechnungsstellung im schweizerischen Obligationenrecht» schliessen.

Der Autor erörtert darin vornehmlich, welche Konsequenzen die Rechnungsstellung für die Entstehung, den Umfang, die Fälligkeit und die Verjährung von Forderungen zeitigt und wie sich die Rechnungsstellung auf den Schuldnerverzug auswirkt. Weiter widmet sich die Arbeit den Rechtsfolgen von in der Praxis häufig anzutreffenden Zusatzerklärungen des Rechnungsstellers und beleuchtet die Rechtsstellung des Rechnungsadressaten.

Grundlagen, Monographie, 2020 DOI: 10.38107/013
Gebunden, 248 Seiten, SFR. 70.00, Euro 70.00
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Obschon die Rechnungsstellung in der Praxis von grosser Bedeutung ist, findet sich in der schweizerischen Zivilrechtsliteratur keine grundlegende Abhandlung über deren Wirkungen im Anwendungsbereich des Obligationenrechts. Diese Lücke will die vorliegende Untersuchung mit dem Titel «Die Rechnungsstellung im schweizerischen Obligationenrecht» schliessen.

Der Autor erörtert darin vornehmlich, welche Konsequenzen die Rechnungsstellung für die Entstehung, den Umfang, die Fälligkeit und die Verjährung von Forderungen zeitigt und wie sich die Rechnungsstellung auf den Schuldnerverzug auswirkt. Weiter widmet sich die Arbeit den Rechtsfolgen von in der Praxis häufig anzutreffenden Zusatzerklärungen des Rechnungsstellers und beleuchtet die Rechtsstellung des Rechnungsadressaten.

Emanuel Bittel

RA Dr. iur. Emanuel Bittel ist als Gerichtsschreiber an der I. zivilrechtlichen Abteilung des Bundesgerichts tätig. Im Mai 2020 hat die rechtswissenschaftliche Fakultät der Universität Bern seine Dissertation mit dem Prädikat summa cum laude angenommen.

012 — Christoph Hurni, Christian Josi, Lorenz Sieber
Das Verfahren vor dem Berner Kindes- und Erwachsenenschutzgericht
Christoph Hurni, Christian Josi, Lorenz Sieber
012 — Christoph Hurni, Christian Josi, Lorenz Sieber
Das Verfahren vor dem Berner Kindes- und Erwachsenenschutzgericht
Christoph Hurni, Christian Josi, Lorenz Sieber

Das Verfahren vor
dem Kindes- und
Erwachsenen-
schutzgericht des
Kantons Bern

Das Verfahren vor
dem Kindes- und
Erwachsenen-
schutzgericht des
Kantons Bern

Im Kanton Bern nimmt das Kindes- und Erwachsenenschutzgericht die Aufgaben der gerichtlichen Beschwerdeinstanz in Kindes- und Erwachsenenschutzsachen wahr. Es bildet einen Teil der Zivilabteilung des Obergerichts und ist mit Oberrichterinnen und Oberrichtern wie auch mit Fachrichterinnen und Fachrichtern besetzt. Das Verfahren vor diesem Fachgericht ist geprägt von einem Rechtsquellenpluralismus: Eine bundesrechtliche Rumpfordnung im Schweizerischen Zivilgesetzbuch wird konkretisiert durch eine kantonale Spezialverfahrensordnung, die wiederum lückenfüllend auf den allgemeinen Verwaltungsprozess des Kantons Bern verweist. Das vorliegende Werk stellt das Verfahren vor dem Kindes- und Erwachsenenschutzgericht systematisch dar und soll sowohl den Rechtssuchenden, den Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälten als auch den Mitgliedern des Gerichts bei prozessualen Fragen als Orientierung dienen.

Öffentliches Recht, Privatrecht, Lehrbuch, 2020 DOI: 10.38107/012
Gebunden, 240 Seiten, SFR. 65.00, Euro 65.00
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Im Kanton Bern nimmt das Kindes- und Erwachsenenschutzgericht die Aufgaben der gerichtlichen Beschwerdeinstanz in Kindes- und Erwachsenenschutzsachen wahr. Es bildet einen Teil der Zivilabteilung des Obergerichts und ist mit Oberrichterinnen und Oberrichtern wie auch mit Fachrichterinnen und Fachrichtern besetzt. Das Verfahren vor diesem Fachgericht ist geprägt von einem Rechtsquellenpluralismus: Eine bundesrechtliche Rumpfordnung im Schweizerischen Zivilgesetzbuch wird konkretisiert durch eine kantonale Spezialverfahrensordnung, die wiederum lückenfüllend auf den allgemeinen Verwaltungsprozess des Kantons Bern verweist. Das vorliegende Werk stellt das Verfahren vor dem Kindes- und Erwachsenenschutzgericht systematisch dar und soll sowohl den Rechtssuchenden, den Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälten als auch den Mitgliedern des Gerichts bei prozessualen Fragen als Orientierung dienen.

Christoph Hurni

PD Dr. iur Christoph Hurni, Lehrbeauftragter für Zivilprozessrecht an der Universität Bern, Bundesrichter.

Christian Josi

Dr. iur. Christian Josi, Oberrichter Kanton Bern und Präsident des Handelsgerichts Bern.

Lorenz Sieber

RA Dr. iur. Lorenz Sieber, Gerichtsschreiber am Bundesgericht.

2020–Q3
Artikelsammlung 2020–Q3 Seiten 297–412
2020–Q3
Artikelsammlung 2020–Q3 Seiten 297–412

2020–Q3
Seite 297–412

2020–Q3
Seite 297–412

Neu erscheinen die Beiträge aus unserer Open-Access-Zeitschrift auch in gedruckter Form. Unterstützen Sie Open Access und bestellen Sie unseren ersten sui generis Quartalsband. Darin finden Sie die 14 Beiträge, die zwischen Juli und September 2020 bei uns erschienen sind.

Hier können Sie den Quartalsband als Institution für Fr. 500.– und als Privatperson für Fr. 280.– pro Jahr abonnieren.

Öffentliches Recht, Privatrecht, Strafrecht, Sammelband, 2020
Gebunden, 124 Seiten, SFR. 150.00, Euro 130.00
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Neu erscheinen die Beiträge aus unserer Open-Access-Zeitschrift auch in gedruckter Form. Unterstützen Sie Open Access und bestellen Sie unseren ersten sui generis Quartalsband. Darin finden Sie die 14 Beiträge, die zwischen Juli und September 2020 bei uns erschienen sind.

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Herausgegeben von:
Daniel Hürlimann, Marc Thommen
011 — Lorenz Raess
Court Assistance in the Taking of Evidence in International Arbitration
Lorenz Raess
011 — Lorenz Raess
Court Assistance in the Taking of Evidence in International Arbitration
Lorenz Raess

Court Assistance
in the Taking
of Evidence
in International
Arbitration

Court Assistance
in the Taking
of Evidence
in International
Arbitration

Although international arbitration is widely hailed as an efficient, confidential and flexible way of settling commercial disputes, it has its limits. The arbitral tribunal’s lack of coercive power is thrown into particularly stark relief when it comes to the taking of evidence from third parties outside the arbitral proceedings. If they do not comply voluntarily with the request of the arbitral tribunal to testify as a witness or disclose documents, assistance must be sought from state courts.

As the success of a case hinges on the evidence that a party can obtain, it is crucial to understand how to obtain evidence through state courts. At the heart of this work is the question of the conditions under which state courts may offer assistance in international arbitral proceedings. With a special focus on Switzerland and comparative aspects, this book provides helpful tactical insights for arbitral practitioners around the world.

Öffentliches Recht, Monographie, 2020 DOI: 10.38107/011
Gebunden, 372 Seiten, SFR. 80.00, Euro 80.00
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Although international arbitration is widely hailed as an efficient, confidential and flexible way of settling commercial disputes, it has its limits. The arbitral tribunal’s lack of coercive power is thrown into particularly stark relief when it comes to the taking of evidence from third parties outside the arbitral proceedings. If they do not comply voluntarily with the request of the arbitral tribunal to testify as a witness or disclose documents, assistance must be sought from state courts.

As the success of a case hinges on the evidence that a party can obtain, it is crucial to understand how to obtain evidence through state courts. At the heart of this work is the question of the conditions under which state courts may offer assistance in international arbitral proceedings. With a special focus on Switzerland and comparative aspects, this book provides helpful tactical insights for arbitral practitioners around the world.

Lorenz Raess

Dr. iur., Rechtsanwalt bei Eversheds Sutherland AG in Bern.

Weitere Publikationen
010 — David Henseler
Datenschutz bei drohnengestützter Datenbearbeitung durch Private
David Henseler
010 — David Henseler
Datenschutz bei drohnengestützter Datenbearbeitung durch Private
David Henseler

Datenschutz bei
drohnengestützter
Datenbearbeitung
durch Private

Datenschutz bei
drohnengestützter
Datenbearbeitung
durch Private

Der Einsatz von Drohnen nimmt stetig zu, auch unter Privaten. Wer eine Drohne hört oder sieht, weiss in der Regel nicht, ob er gerade beobachtet oder gefilmt wird und ob das Aufgenommene live übertragen oder aufgezeichnet wird. Ebenso bleibt regelmässig unklar, wer für die Drohne verantwortlich ist.

Vor diesem Hintergrund nimmt sich dieses Buch der folgenden Frage an: Wie kann das Recht auf informationelle Selbstbestimmung — konkretisiert im Datenschutzrecht — bei der drohnengestützten Datenbearbeitung durch Private durchgesetzt werden? Der Autor analysiert dazu sowohl das zukünftige Datenschutzgesetz als auch die neuen Vorschriften zur Drohnenfliegerei und präsentiert gestützt darauf konkrete Vorschläge für eine Gesetzesanpassung.

Öffentliches Recht, Monographie, 2020 DOI: 10.38107/010
Gebunden, 256 Seiten, SFR. 70.00, Euro 70.00
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Der Einsatz von Drohnen nimmt stetig zu, auch unter Privaten. Wer eine Drohne hört oder sieht, weiss in der Regel nicht, ob er gerade beobachtet oder gefilmt wird und ob das Aufgenommene live übertragen oder aufgezeichnet wird. Ebenso bleibt regelmässig unklar, wer für die Drohne verantwortlich ist.

Vor diesem Hintergrund nimmt sich dieses Buch der folgenden Frage an: Wie kann das Recht auf informationelle Selbstbestimmung — konkretisiert im Datenschutzrecht — bei der drohnengestützten Datenbearbeitung durch Private durchgesetzt werden? Der Autor analysiert dazu sowohl das zukünftige Datenschutzgesetz als auch die neuen Vorschriften zur Drohnenfliegerei und präsentiert gestützt darauf konkrete Vorschläge für eine Gesetzesanpassung.

David Henseler

Dr. iur. David Henseler, Gerichtsschreiber am Verwaltungsgericht Zürich.

009 — Dominik Elser
Die privatisierte Erfüllung staatlicher Aufgaben
Dominik Elser
009 — Dominik Elser
Die privatisierte Erfüllung staatlicher Aufgaben
Dominik Elser

Die privatisierte
Erfüllung staatlicher
Aufgaben

Die privatisierte
Erfüllung staatlicher
Aufgaben

Der Staat ist zu gross, zu langsam, zu teuer und zu weit von seinen Bürgerinnen und Bürgern entfernt. Diesen Eindruck vermitteln die zahlreichen Privatisierungsvorhaben, die den Staat reformieren möchten. Können Privatisierungen die Erwartung von weniger Staat einlösen, oder sind umgekehrt die Befürchtungen berechtigt, wonach damit die rechtsstaatlichen und demokratischen Vorgaben zurückgedrängt werden?

Was den Staat ausmacht, sind die Aufgaben, die er erfüllen muss. Wer nur die Art und Weise der Aufgabenerfüllung verändert, wird den Staat nicht verkleinern, verursacht aber oft zusätzlichen Kontrollaufwand. Zudem können aufgabenfremde Motive in die staatliche Aufgabenerfüllung einfliessen und die Grenzen des Staates schwieriger zu ziehen sein. Auf der anderen Seite stehen grössere Flexibilität, Erfüllungsweisen, die für den Einzelfall passen, und die erhöhte Akzeptanz seitens der Adressatinnen und Adressaten von staatlichem Handeln.

Dieses Buch arbeitet mit Blick auf das schweizerische Verfassungsrecht heraus, wo Probleme und Spielräume auftreten, wenn die staatlichen Aufgaben privatisiert erfüllt werden.

Grundlagen, Monographie, 2020 DOI: 10.38107/009
Gebunden, 292 Seiten, SFR. 75.00, Euro 75.00
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Der Staat ist zu gross, zu langsam, zu teuer und zu weit von seinen Bürgerinnen und Bürgern entfernt. Diesen Eindruck vermitteln die zahlreichen Privatisierungsvorhaben, die den Staat reformieren möchten. Können Privatisierungen die Erwartung von weniger Staat einlösen, oder sind umgekehrt die Befürchtungen berechtigt, wonach damit die rechtsstaatlichen und demokratischen Vorgaben zurückgedrängt werden?

Was den Staat ausmacht, sind die Aufgaben, die er erfüllen muss. Wer nur die Art und Weise der Aufgabenerfüllung verändert, wird den Staat nicht verkleinern, verursacht aber oft zusätzlichen Kontrollaufwand. Zudem können aufgabenfremde Motive in die staatliche Aufgabenerfüllung einfliessen und die Grenzen des Staates schwieriger zu ziehen sein. Auf der anderen Seite stehen grössere Flexibilität, Erfüllungsweisen, die für den Einzelfall passen, und die erhöhte Akzeptanz seitens der Adressatinnen und Adressaten von staatlichem Handeln.

Dieses Buch arbeitet mit Blick auf das schweizerische Verfassungsrecht heraus, wo Probleme und Spielräume auftreten, wenn die staatlichen Aufgaben privatisiert erfüllt werden.

Dominik Elser

Dr. iur. Dominik Elser, Inhaber Büro Elser in Zürich, Mitgründer des JuWissBlog (juwiss.de) und der Operation Libero.

008 — Christoph Urwyler
Die Praxis der bedingten Entlassung aus dem Strafvollzug
Christoph Urwyler
008 — Christoph Urwyler
Die Praxis der bedingten Entlassung aus dem Strafvollzug
Christoph Urwyler

Die Praxis der
bedingten Entlassung
aus dem Strafvollzug

Die Praxis der
bedingten Entlassung
aus dem Strafvollzug

Der Entscheid über die bedingte Entlassung aus dem Strafvollzug (Art. 86-89 StGB) ist ein sehr bedeutender Entscheid in der Strafrechtspflege. Auf dem Spiel stehen sowohl die Freiheit der verurteilten Person, die durch die bedingte Entlassung eine Chance auf Wiedereingliederung erhalten soll, als auch die Sicherheit der Allgemeinheit, die vor der Begehung weiterer Straftaten geschützt werden muss. Ungeachtet ihrer kriminalpolitischen Bedeutung ist die bedingte Entlassung in der Literatur bisher kaum beleuchtet worden: Wie ist das Verfahren bei der bedingten Entlassung ausgestaltet? Wie beeinflussen die am Verfahren mitbeteiligten Akteure dessen Ergebnis? Wie füllen die zum Entscheid aufgerufenen Personen den Ermessensspielraum aus, den das Gesetz ihnen offenlässt? Das vorliegende Buch leistet einen Beitrag zur Schließung dieser Forschungslücke. Im Mittelpunkt stehen die Prozesse der behördlichen Entscheidungsfindung sowie die in Gesetz, Judikatur und Lehre genannten Prognosekriterien, die für den Entscheid über die bedingte Entlassung von Straftätern maßgeblich sind. Als Basis dient eine Stichprobe von 943 Vollzugsakten aus vier Kantonen, die mit Hilfe von statistischen Verfahren ausgewertet wird. Die Ergebnisse der Analyse führen zu einem vertieften Verständnis der Anwendungsunterschiede von Art. 86 zwischen verschiedenen Jahren und Kantonen, die ihrerseits mit ungleichen Vorstellungen von der richtigen Verfahrenserledigung und der Zwecknatur des Rechtsinstituts der bedingten Entlassung korrespondieren. Daraus entwickelt der Autor kriminalpolitische Vorschläge mit dem Ziel einer Harmonisierung der Entscheidungsprozesse und einer breiteren Anwendung der bedingten Entlassung.

Grundlagen, Monographie, 2020 DOI: 10.24921/2019.94115937
Gebunden, 454 Seiten, SFR. 85.00, Euro 75.00
Erschienen beim Carl Grossmann Verlag
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Der Entscheid über die bedingte Entlassung aus dem Strafvollzug (Art. 86-89 StGB) ist ein sehr bedeutender Entscheid in der Strafrechtspflege. Auf dem Spiel stehen sowohl die Freiheit der verurteilten Person, die durch die bedingte Entlassung eine Chance auf Wiedereingliederung erhalten soll, als auch die Sicherheit der Allgemeinheit, die vor der Begehung weiterer Straftaten geschützt werden muss. Ungeachtet ihrer kriminalpolitischen Bedeutung ist die bedingte Entlassung in der Literatur bisher kaum beleuchtet worden: Wie ist das Verfahren bei der bedingten Entlassung ausgestaltet? Wie beeinflussen die am Verfahren mitbeteiligten Akteure dessen Ergebnis? Wie füllen die zum Entscheid aufgerufenen Personen den Ermessensspielraum aus, den das Gesetz ihnen offenlässt? Das vorliegende Buch leistet einen Beitrag zur Schließung dieser Forschungslücke. Im Mittelpunkt stehen die Prozesse der behördlichen Entscheidungsfindung sowie die in Gesetz, Judikatur und Lehre genannten Prognosekriterien, die für den Entscheid über die bedingte Entlassung von Straftätern maßgeblich sind. Als Basis dient eine Stichprobe von 943 Vollzugsakten aus vier Kantonen, die mit Hilfe von statistischen Verfahren ausgewertet wird. Die Ergebnisse der Analyse führen zu einem vertieften Verständnis der Anwendungsunterschiede von Art. 86 zwischen verschiedenen Jahren und Kantonen, die ihrerseits mit ungleichen Vorstellungen von der richtigen Verfahrenserledigung und der Zwecknatur des Rechtsinstituts der bedingten Entlassung korrespondieren. Daraus entwickelt der Autor kriminalpolitische Vorschläge mit dem Ziel einer Harmonisierung der Entscheidungsprozesse und einer breiteren Anwendung der bedingten Entlassung.

Christoph Urwyler

Dr. iur. et lic.rer.soc. Christoph Urwyler, Wissenschaftlicher Mitarbeiter Fachwissen & Analyse am Schweizerischen Kompetenzzentrum für den Justizvollzug.

007 — Lorenz Garland
Waffengleichheit im Vorverfahren Eine kritische Auseinandersetzung mit der konzeptionellen Ausgestaltung des Strafverfahrens in der Schweiz
Lorenz Garland
007 — Lorenz Garland
Waffengleichheit im Vorverfahren Eine kritische Auseinandersetzung mit der konzeptionellen Ausgestaltung des Strafverfahrens in der Schweiz
Lorenz Garland

Waffengleichheit
im Vorverfahren

Waffengleichheit
im Vorverfahren

Der Begriff der Waffengleichheit wird im Kontext des Strafverfahrens häufig verwendet aber nur selten trennscharf definiert. Die vorliegende Arbeit schickt sich an, dem Begriff eine inhaltliche Kontur zu verleihen. Sie beleuchtet die historischen Wurzeln dieses wichtigen Strukturprinzips und zeigt die Ziele der Waffengleichheit auf. Ein besonderes Augenmerk richtet das Werk auf die Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (EGMR). Dieser verlangt im entscheidenden Beweisverfahren nach einer Verfahrensbalance zwischen beschuldigter Person auf der einen und Strafverfolgungsbehörden auf der anderen Seite. Inwieweit hält die Schweizer Verfahrenswirklichkeit – mit ihrer Verschiebung entscheidender Verfahrensschritte ins Vorverfahren – dieser Forderung stand? Auf Grundlage empirischer Daten wird aufgezeigt, dass die institutionelle Übermacht der Strafverfolgungsbehörden im unterregulierten Vorverfahren das Potenzial birgt, die Verteidigungsrechte der beschuldigten Person in unsachlicher Weise einzuschränken. Wie diesem Problem begegnet werden kann, diskutiert der Autor in einer gesamthaften Betrachtung des schweizerischen Strafprozesses anhand verschiedener Varianten.

Grundlagen, Monographie, 2019 DOI: 10.24921/2019.94115935
Gebunden, 364 Seiten, SFR. 80.00, Euro 70.00
Erschienen beim Carl Grossmann Verlag
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Der Begriff der Waffengleichheit wird im Kontext des Strafverfahrens häufig verwendet aber nur selten trennscharf definiert. Die vorliegende Arbeit schickt sich an, dem Begriff eine inhaltliche Kontur zu verleihen. Sie beleuchtet die historischen Wurzeln dieses wichtigen Strukturprinzips und zeigt die Ziele der Waffengleichheit auf. Ein besonderes Augenmerk richtet das Werk auf die Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (EGMR). Dieser verlangt im entscheidenden Beweisverfahren nach einer Verfahrensbalance zwischen beschuldigter Person auf der einen und Strafverfolgungsbehörden auf der anderen Seite. Inwieweit hält die Schweizer Verfahrenswirklichkeit – mit ihrer Verschiebung entscheidender Verfahrensschritte ins Vorverfahren – dieser Forderung stand? Auf Grundlage empirischer Daten wird aufgezeigt, dass die institutionelle Übermacht der Strafverfolgungsbehörden im unterregulierten Vorverfahren das Potenzial birgt, die Verteidigungsrechte der beschuldigten Person in unsachlicher Weise einzuschränken. Wie diesem Problem begegnet werden kann, diskutiert der Autor in einer gesamthaften Betrachtung des schweizerischen Strafprozesses anhand verschiedener Varianten.

Lorenz Garland

Lorenz Garland studierte Rechtswissenschaft an der Universität Zürich (2005–2011). Danach arbeitete er am Lehrstuhl für Straf- und Strafprozess-recht von Prof. Dr. iur. Sarah Summers (2012–2017) hauptsächlich an dem vom SNF geförderten Forschungsprojekt «Trial Observation». Im Jahr 2017 begann Lorenz Garland sein Praxisjahr bei der Anwaltskanzlei «Tethong Blattner» und ist seitdem in unterschiedlichen Funktionen in der Strafrechts-praxis tätig. Seine Dissertation wurde im Mai 2019 von der Rechtswissen-schaftlichen Fakultät der Universität Zürich abgenommen.

006 — Jens Lehne
Crisis at the WTO Is the Blocking of Appointments to the WTO Appellate Body by the United States Legally Justified?
Jens Lehne
006 — Jens Lehne
Crisis at the WTO Is the Blocking of Appointments to the WTO Appellate Body by the United States Legally Justified?
Jens Lehne

Crisis at the WTO

Crisis at the WTO

Since 2017, the United States has blocked all appointments to the Appellate Body of the World Trade Organization (WTO), thereby threatening to destroy the WTO’s dispute settlement system, one of the most active dispute settlement systems in international law and a central pillar of the multilateral trading system. The United States justifies its blockage with allegations of judicial overreach, claiming that the Appellate Body in its jurisprudence has not complied with the WTO treaties.

Grundlagen, Monographie, 2019 DOI: 10.24921/2019.94115941
Gebunden, 172 Seiten, SFR. 50.00, Euro 45.00
Erschienen beim Carl Grossmann Verlag
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Since 2017, the United States has blocked all appointments to the Appellate Body of the World Trade Organization (WTO), thereby threatening to destroy the WTO’s dispute settlement system, one of the most active dispute settlement systems in international law and a central pillar of the multilateral trading system. The United States justifies its blockage with allegations of judicial overreach, claiming that the Appellate Body in its jurisprudence has not complied with the WTO treaties.

Jens Lehne

Prof. Dr. Jens Lehne, Professor für öffentliches Wirtschaftsrecht an der School of Management and Law der Zürcher Hochschule für Angewandte Wissenschaften.

005 — Moritz Oehen
Der Strafkläger im Strafbefehls- und im abgekürzten Verfahren
Moritz Oehen
005 — Moritz Oehen
Der Strafkläger im Strafbefehls- und im abgekürzten Verfahren
Moritz Oehen

Der Strafkläger
im Strafbefehls-
und im abgekürzten
Verfahren

Der Strafkläger
im Strafbefehls-
und im abgekürzten
Verfahren

Das vorliegende Werk bietet einen Überblick zur Rolle, die Geschädigte unabhängig von materiellen Entschädigungsinteressen im Strafverfahren als Strafkläger einnehmen. Dabei werden die Parteirechte des Strafklägers ebenso behandelt wie seine Stellung in den effizienten Strafbefehls- und den abge­kürzten Verfahren. Dabei wird auf Inkonsistenzen im Gesetz eingegangen, die bisherige Rechtsprechung zum Strafkläger kritisch hinterfragt und der Zielkonflikt zwischen Geschädigten­beteiligung und Verfahrenseffizienz beleuchtet.
Die Rolle des Strafklägers wurde in der Schweizer Rechts­wissenschaft bisher nur punktuell und stets im Hinblick auf spezifische Fragestellungen untersucht. Der Autor versucht erstmals, den Strafkläger als Prozesspartei breit zu thematisieren und in einen Zusammenhang mit dem das Strafprozessrecht prägenden Effizienzgedanken zu stellen.

Strafrecht, Monographie, 2019 DOI: 10.24921/2019.94115933
Gebunden, 204 Seiten, SFR. 60.00, Euro 50.00
Erschienen beim Carl Grossmann Verlag
Verlinkte Open Access Version, kostenlos
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Das vorliegende Werk bietet einen Überblick zur Rolle, die Geschädigte unabhängig von materiellen Entschädigungsinteressen im Strafverfahren als Strafkläger einnehmen. Dabei werden die Parteirechte des Strafklägers ebenso behandelt wie seine Stellung in den effizienten Strafbefehls- und den abge­kürzten Verfahren. Dabei wird auf Inkonsistenzen im Gesetz eingegangen, die bisherige Rechtsprechung zum Strafkläger kritisch hinterfragt und der Zielkonflikt zwischen Geschädigten­beteiligung und Verfahrenseffizienz beleuchtet.
Die Rolle des Strafklägers wurde in der Schweizer Rechts­wissenschaft bisher nur punktuell und stets im Hinblick auf spezifische Fragestellungen untersucht. Der Autor versucht erstmals, den Strafkläger als Prozesspartei breit zu thematisieren und in einen Zusammenhang mit dem das Strafprozessrecht prägenden Effizienzgedanken zu stellen.

Moritz Oehen

Dr. iur. Moritz Oehen, Gerichtsschreiber am Kantonsgericht Luzern.

Weitere Publikationen
004 — Mais A.M. Qandeel
Enforcing Human Rights of Palestinians in the Occupied Territory
Mais A.M. Qandeel
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Enforcing Human
Rights of Palestinians
in the Occupied
Territory

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Rights of Palestinians
in the Occupied
Territory

This work examines the applicability of international human rights and humanitarian laws as well as the domestic laws in order to assess the contribution of these laws in protecting the fundamental human rights of Palestinians in the Occupied Territory. It conducts in-depth case studies of three basic rights: the right to movement, the right to property, and the right to equality and non-discrimination in the Occupied Territory. The study further examines the role of the Palestinian High Court of Justice and the Israeli Supreme Court in implementing domestic and international laws. In this regard, the study analyses the major laws which are invoked, in certain circumstances, to limit the movement of Palestinians, to confiscate, expropriate, and destruct their private property, and to implement discriminatory practices against them. The author further examines whether the available international and domestic mechanisms are effective, and if not, she suggests modifications upon which a functional national and international system would be built.

Grundlagen, Monographie, 2018 DOI: 10.24921/2018.94115931
Gebunden, 448 Seiten, SFR. 85.00, Euro 75.00
Erschienen beim Carl Grossmann Verlag
Verlinkte Open Access Version, kostenlos
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This work examines the applicability of international human rights and humanitarian laws as well as the domestic laws in order to assess the contribution of these laws in protecting the fundamental human rights of Palestinians in the Occupied Territory. It conducts in-depth case studies of three basic rights: the right to movement, the right to property, and the right to equality and non-discrimination in the Occupied Territory. The study further examines the role of the Palestinian High Court of Justice and the Israeli Supreme Court in implementing domestic and international laws. In this regard, the study analyses the major laws which are invoked, in certain circumstances, to limit the movement of Palestinians, to confiscate, expropriate, and destruct their private property, and to implement discriminatory practices against them. The author further examines whether the available international and domestic mechanisms are effective, and if not, she suggests modifications upon which a functional national and international system would be built.

Mais A.M. Qandeel

is an international lawyer. She studied at the University of Fribourg, Switzerland and received her Ph.D. in 2018.

003 — Silvio Hänsenberger
Die zivilrechtliche Haftung für autonome Drohnen unter Einbezug von Zulassungs- und Betriebsvorschriften
Silvio Hänsenberger
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Die zivilrechtliche
Haftung für autonome
Drohnen

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Haftung für autonome
Drohnen

Die Eigenschaften autonomer Drohnen stellen das Haftpflichtrecht vor grosse Herausforderungen. Heute sind in der Schweiz nur Personen- und Sachschäden auf der Erde durch eine Gefährdungshaftung gedeckt. Bei reinen Vermögensschäden und Luftkollisionen drohen Geschädigte ohne Rechtsschutz zu bleiben: Schadenersatzansprüche aufgrund von Fehlentscheidungen eines Algorithmus sind weder mittels Verschuldenshaftung noch mit der Haftung für Produkte durchsetzbar. Der in diesem Werk ausgearbeitete Regulierungsvorschlag schliesst die Haftungslücken, wobei die aktuellen europäischen Bestrebungen im Luftrecht ein Teil der Lösung sind. Als erste Dissertation zur Haftung für zivile autonome Drohnen wird dieses Buch über das Luftrecht hinaus als Referenzobjekt dienen, für künftige Arbeiten zu Drohnen ebenso wie für Abhandlungen zu autonomen Systemen im Allgemeinen.

Dieses Werk wurde ausgezeichnet mit dem Rudolf-Mäder-Preis 2018 und dem Walther-Hug-Preis St. Gallen 2018.

Privatrecht, Monographie, 2018 DOI: 10.24921/2018.94115928
Gebunden, 304 Seiten, SFR. 75.00, Euro 65.00
Erschienen beim Carl Grossmann Verlag
Verlinkte Open Access Version, kostenlos
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Die Eigenschaften autonomer Drohnen stellen das Haftpflichtrecht vor grosse Herausforderungen. Heute sind in der Schweiz nur Personen- und Sachschäden auf der Erde durch eine Gefährdungshaftung gedeckt. Bei reinen Vermögensschäden und Luftkollisionen drohen Geschädigte ohne Rechtsschutz zu bleiben: Schadenersatzansprüche aufgrund von Fehlentscheidungen eines Algorithmus sind weder mittels Verschuldenshaftung noch mit der Haftung für Produkte durchsetzbar. Der in diesem Werk ausgearbeitete Regulierungsvorschlag schliesst die Haftungslücken, wobei die aktuellen europäischen Bestrebungen im Luftrecht ein Teil der Lösung sind. Als erste Dissertation zur Haftung für zivile autonome Drohnen wird dieses Buch über das Luftrecht hinaus als Referenzobjekt dienen, für künftige Arbeiten zu Drohnen ebenso wie für Abhandlungen zu autonomen Systemen im Allgemeinen.

Dieses Werk wurde ausgezeichnet mit dem Rudolf-Mäder-Preis 2018 und dem Walther-Hug-Preis St. Gallen 2018.

Silvio Hänsenberger

RA Dr. iur. Silvio Hänsenberger, Rechsanwalt und Notar beim Anwaltsbüro Stadelmann in St. Gallen.

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Introduction to Swiss Law
Marc Thommen
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Introduction
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What are the origins of direct democracy in Switzerland? How does the Swiss judiciary function? What are the principles of Swiss civil, contract and administrative law? What is the role of public service broadcasting in the political decision making process? What are the leading cases in tax law? What forms of euthanasia are legal in Switzerland? In this introduction 13 legal scholars of the University of Zürich Law Faculty try to answer these questions and give the reader an overview of Swiss public, private and criminal law. As the first comprehensive introduction to Swiss law in English, it is addressed to both lawyers from abroad and incoming students.

Grundlagen, Lehrbuch, 2018 DOI: 10.24921/2018.94115924
Gebunden, 452 Seiten, SFR. 80.00, Euro 70.00
Erschienen beim Carl Grossmann Verlag
Verlinkte Open Access Version, kostenlos
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What are the origins of direct democracy in Switzerland? How does the Swiss judiciary function? What are the principles of Swiss civil, contract and administrative law? What is the role of public service broadcasting in the political decision making process? What are the leading cases in tax law? What forms of euthanasia are legal in Switzerland? In this introduction 13 legal scholars of the University of Zürich Law Faculty try to answer these questions and give the reader an overview of Swiss public, private and criminal law. As the first comprehensive introduction to Swiss law in English, it is addressed to both lawyers from abroad and incoming students.

Marc Thommen

Prof. Dr. iur., LL.M. (Cantab), Ordinarius am Lehrstuhl für Strafrecht und Strafprozessrecht unter Einschluss des Wirtschafts- und Verwaltungsstrafrechts an der Universität Zürich und Mitbegründer von sui generis und des sui generis Verlags.

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001 — Monika Simmler
Normstabilisierung und Schuldvorwurf
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Normstabilisierung
und Schuldvorwurf

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Dieses Werk nimmt sich dem Wesen strafrechtlicher Schuld und damit dem Herzstück der Strafrechtstheorie an. Die Untersuchung widmet sich der Frage nach der Relevanz des Strafrechts und der Strafe für die Stabilisierung von Normen innerhalb der Gesellschaft und eruiert darauf aufbauend die Funktion des Schuldvorwurfs und des Schuldprinzips. Die Autorin liefert detaillierte Einblicke in den Mechanismus und die Elemente der Verantwortungszuschreibung, wobei diese Erkenntnisse mit Blick auf die Schuldlehren deutschsprachiger und angelsächsischer Rechtsordnungen rechtsvergleichend überprüft werden. Dabei wird insbesondere die Doktrin der Strict Liability eingehend beleuchtet, bei welcher auf das Schulderfordernis ganz oder partiell verzichtet wird. Die zahlreichen Variationen dieser angelsächsischen Doktrin werden eingeführt und einer Kategorisierung und Beurteilung unterzogen. Die Autorin zeigt auf, wie die Zuschreibung persönlicher Verantwortlichkeit der Funktion des Strafrechts folgt und folgen soll. Die Einhaltung des Schuldprinzips und die Berücksichtigung der Funktion der Schuld ist deshalb nicht nur aus Gerechtigkeitsüberlegungen indiziert, sondern vielmehr soziale Notwendigkeit.

Strafrecht, Monographie, 2018 DOI: 10.24921/2018.94115919
Gebunden, 520 Seiten, SFR. 90.00, Euro 85.00
Erschienen beim Carl Grossmann Verlag
Verlinkte Open Access Version, kostenlos
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Dieses Werk nimmt sich dem Wesen strafrechtlicher Schuld und damit dem Herzstück der Strafrechtstheorie an. Die Untersuchung widmet sich der Frage nach der Relevanz des Strafrechts und der Strafe für die Stabilisierung von Normen innerhalb der Gesellschaft und eruiert darauf aufbauend die Funktion des Schuldvorwurfs und des Schuldprinzips. Die Autorin liefert detaillierte Einblicke in den Mechanismus und die Elemente der Verantwortungszuschreibung, wobei diese Erkenntnisse mit Blick auf die Schuldlehren deutschsprachiger und angelsächsischer Rechtsordnungen rechtsvergleichend überprüft werden. Dabei wird insbesondere die Doktrin der Strict Liability eingehend beleuchtet, bei welcher auf das Schulderfordernis ganz oder partiell verzichtet wird. Die zahlreichen Variationen dieser angelsächsischen Doktrin werden eingeführt und einer Kategorisierung und Beurteilung unterzogen. Die Autorin zeigt auf, wie die Zuschreibung persönlicher Verantwortlichkeit der Funktion des Strafrechts folgt und folgen soll. Die Einhaltung des Schuldprinzips und die Berücksichtigung der Funktion der Schuld ist deshalb nicht nur aus Gerechtigkeitsüberlegungen indiziert, sondern vielmehr soziale Notwendigkeit.

Monika Simmler

Dr. iur., Postdoctoral Researcher an der Law School der Universität St. Gallen.

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